Merz sieht ein neues Miteinander von CDU und CSU

Pallade Veneta - Merz sieht ein neues Miteinander von CDU und CSU

POLITIK 12.10.2024

Merz sieht ein neues Miteinander von CDU und CSU / Foto: Michaela STACHE - AFP

Der CDU-Vorsitzende und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat die Zusammenarbeit mit der Schwesterpartei CSU gelobt. "Wir haben zu einem neuen Miteinander gefunden in CDU und CSU", sagte Merz am Samstag auf dem CSU-Parteitag in Augsburg. Das sei auch das Verdienst von CSU-Chef Markus Söder, mit dem er eine "vertrauensvolle, freundschaftliche, kameradschaftliche, gute Zusammenarbeit" pflege. Dies sei eine große Erfolgsvoraussetzung für die Union.

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Merz sagte, die Union sei fest entschlossen, die kommende Bundestagswahl zu gewinnen. Um danach erfolgreich zu regieren, gebe es aber zwei Voraussetzungen. Die nächste Bundesregierung müsse aufhören, sich öffentlich zu streiten, mahnte Merz. Ein Land, dessen Regierung sich ständig streite, komme nicht zur Ruhe. Die zweite Voraussetzung sei, dass die kommende Bundesregierung halte, was sie verspricht. Es müsse wieder "ein Stück Verlässlichkeit, Beständigkeit, Vorhersehbarkeit" einziehen, forderte der CDU-Chef.

C.Grillo--PV

13 Tote bei ukrainischem Drohnenangriff in Zentralrussland

Bei einem der bislang schwersten ukrainischen Drohnenangriffe auf Russland seit Beginn der russischen Großoffensive vor fast viereinhalb Jahren sind in der Region Tatarstan nach russischen Angaben 13 Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern des "massiven" Angriffs am Montag sei auch ein Kind, erklärten die örtlichen Behörden. Rund 40 weitere Menschen wurden demnach verletzt. In der Ukraine wurden derweil den örtlichen Behörden zufolge sechs Menschen bei Angriffen getötet.

Sommerreise von Verkehrsminister Bilger startet mit ICE-Panne

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat zu Beginn seiner Sommerreise am Montag Bekanntschaft mit den Problemen beim Bahnfahren gemacht: Im ICE vom Berliner Hauptbahnhof nach Hamburg musste Bilger am Montagmorgen den Wagen wechseln, wie die "Rheinische Post" berichtete. In der zweiten Klasse des Zugs war die Klimaanlage ausgefallen, der Wagen wurde geräumt und anschließend gesperrt.

Kampf gegen Geldwäsche: Klingbeil will Beschlagnahme von Vermögen erleichtern

Im Kampf gegen Geldwäsche und Finanzkriminalität will Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Beschlagnahme von Vermögenswerten unklarer Herkunft erleichtern. Das geht aus dem Entwurf für ein Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz hervor, der am Montag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin vorlag. "Es ermöglicht dem Zoll, bedeutsame Vermögensgegenstände sicherzustellen, wenn der Verdacht besteht, dass diese nicht rechtmäßig oder mit nicht rechtmäßigen Mitteln erworben worden sind", hieß es dazu aus dem Finanzministerium.

Bericht: Spreng-Drohne flog direkt auf ukrainische Frachtmaschine zu

Die vergangene Woche am Flughafen Leipzig/Halle aufgefundene Drohne mit einer Sprengstoffladung ist laut einem Medienbericht direkt auf ein ukrainisches Frachtflugzeug zugeflogen. Wie die Wochenzeitung "Die Zeit" am Montag berichtete, zeigen Aufnahmen einer Überwachungskamera, dass die Drohne gegen 19.30 Uhr auf einer Tragfläche des Flugzeugs des Typs Antonow einschlug.