Nato-Außenminister setzen informelle Beratungen über Ukraine-Krieg fort

Pallade Veneta - Nato-Außenminister setzen informelle Beratungen über Ukraine-Krieg fort

POLITIK 15.05.2022

Nato-Außenminister setzen informelle Beratungen über Ukraine-Krieg fort / Foto: EVELYN HOCKSTEIN - POOL/AFP

Die Außenministerinnen und Außenminister der Nato setzen am Sonntag (ab ca. 08.00 Uhr) in Berlin ihre informellen Beratungen über den russischen Krieg gegen die Ukraine fort. Über die Ergebnisse ihres anderthalbtägigen Treffens informieren um 14.30 Uhr Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und der wegen einer Corona-Infektion per Video zugeschaltete Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einer Pressekonferenz. Bestimmendes Thema der Gespräche sind neben der Russland-Krise die voraussichtlichen Nato-Beitrittsanträge Schwedens und Finnlands.

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Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mit Einwänden gegen einen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands für Irritationen gesorgt. Die Bundesregierung hat ihre ausdrückliche Unterstützung für einen Nato-Beitritt der beiden nordischen Länder bekundet. Baerbock erklärte, die Mitgliedschaft der beiden Länder würde das Militärbündnis "stärker machen". Der finnische Außenminister Pekka Haavisto sagte am Samstag, er sei zuversichtlich, dass es gelingen werde, die türkischen Bedenken auszuräumen.

R.Zarlengo--PV

US-Gesandte Kushner und Witkoff am Wochenende mit Ukraine-Vorschlag in Moskau und Kiew

US-Präsident Donald Trump hat einen neuen diplomatischen Vorstoß zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine angekündigt. Seine Gesandten Jared Kushner und Steve Witkoff würden mit einem Vorschlag "zur Beendigung des Kriegs" am Wochenende Moskau und Kiew besuchen, teilte Trump am Freitag mit. Der US-Präsident zeigte sich zudem sicher, dass Russland nach deutschen Vorwürfen wegen des versuchten Drohnen-Anschlags am Flughafen Leipzig/Halle die Nato nicht angreifen werde.

Trump: Putin will Nato nicht angreifen - Gesandte mit Ukraine-Plan unterwegs

US-Präsident Donald Trump hält nach den deutschen Vorwürfen gegen Russland wegen des versuchten Drohnen-Anschlags am Flughafen Leipzig an seiner Einschätzung fest, dass Kreml-Chef Wladimir Putin keinen Angriff auf Nato-Gebiet plant. "Ich spreche mit ihm. Ich kenne ihn sehr gut. Putin will kein Nato-Gebiet angreifen", sagte Trump am Freitag im Weißen Haus auf die Frage eines AFP-Reporters.

Vor Abschied bei der UNO: Baerbock fordert erneut UN-Generalsekretärin

Die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich wenige Tage vor ihrem Ausscheiden als Präsidentin der UN-Generalversammlung noch einmal für eine Frau an der Spitze der Vereinten Nationen stark gemacht. Dies sei ein "Testfall für die Glaubwürdigkeit der Organisation", erklärte Baerbock am Freitag in New York. Bislang waren ausschließlich Männer UN-Generalsekretär.

Meloni feiert Amtszeit-Rekord und stimmt auf Wahlkampf 2027 ein

Mit einer Kundgebung in der Hafenstadt Bari hat die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Amtszeit-Rekord ihrer Regierung gefeiert und zugleich den Blick auf die Parlamentswahl 2027 gerichtet. "Stabilität ist kein Rekord, den man zur Schau stellt, sondern die Voraussetzung dafür, dass eine Nation planen, entscheiden, ihre Verpflichtungen einhalten und respektiert werden kann", erklärte die 49-jährige Vorsitzende der ultrarechten Fratelli d'Italia (FdI) im Onlinedienst X.