Biden zum Auftakt seines Deutschlandbesuchs mit militärischen Ehren empfangen

Pallade Veneta - Biden zum Auftakt seines Deutschlandbesuchs mit militärischen Ehren empfangen

POLITIK 18.10.2024

Biden zum Auftakt seines Deutschlandbesuchs mit militärischen Ehren empfangen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

US-Präsident Joe Biden ist zum Auftakt seines Deutschlandbesuchs mit militärischen Ehren im Schloss Bellevue empfangen worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßte Biden am Freitagvormittag vor seinem Amtssitz in Berlin. Anschließend trug sich der 81-Jährige ins offizielle Gästebuch ein.

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Nach der militärischen Ehrerbietung durch ein Bataillon der Bundeswehr stand ein Vieraugengespräch der beiden Politiker an. Anschließend wollte Steinmeier den US-Präsidenten für seine Verdienste "um die deutsch-amerikanische Freundschaft und das transatlantische Bündnis" mit der höchsten deutschen Ehrung auszeichnen: der Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.

Ursprünglich hatte Biden bereits in der vergangenen Woche zu einem mehrtägigen Staatsbesuch nach Deutschland kommen und dabei auch einen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein abhalten wollen. Wegen des Hurrikans "Milton" verschob der im Januar aus dem Amt scheidende Präsident seinen Abschiedsbesuch in Deutschland jedoch.

Nach dem Termin in Bellevue will sich Biden mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt treffen. Dabei dürfte es vor allem um die Lage in der Ukraine gehen. Am Nachmittag ist in Berlin zudem ein Vierertreffen von Scholz, Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer geplant. Neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine dürfte auch der eskalierende Nahost-Konflikt erörtert werden.

Biden reist bereits am späten Freitagnachmittag wieder ab. Der Besuch sorgt in Berlin für massive Verkehrseinschränkungen. "Planen Sie heute für alle Wege etwas mehr Zeit ein und bleiben Sie entspannt", schrieb die Berliner Polizei im Onlinedienst X.

O.Merendino--PV

"Schande": Schröder erntet mit Putin-Besuch Sturm der Entrüstung

"Schande", "unmoralisch", "völlig inakzeptabel": Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat mit seinem Besuch bei Kreml-Chef Wladimir Putin einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigte sich über das Treffen ebenso empört wie Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD). Der ukrainische Botschafter in Deutschland nannte es "widerlich", dass ein Altkanzler den "Kriegsverbrecher" Putin "so herzlich umarmt", während in seinem Land dutzende Zivilisten durch russische Angriffe getötet worden seien.

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Im Fall des umstrittenen Linken-Bundestagsabgeordneten Feret Kocak sieht die Fraktionsführung derzeit "keinen Bedarf für weitere Konsequenzen". Das sagte Fraktionschef Sören Pellmann am Freitag der Nachrichtenagentur AFP, nachdem der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach zuvor im Zusammenhang mit den Sondierungsgesprächen in der Hauptstadt die Erwartung geäußert hatte, Kocak könne nicht weiter Mitglied der Bundestagsfraktion bleiben.

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Für ihren Einsatz für Menschenrechte und gegen Kriegsverbrechen ist die südafrikanische Juristin Navi Pillay mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Die frühere Richterin am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und UN-Menschenrechtskommissarin habe maßgeblich dazu beigetragen, "dass Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord strafrechtlich verfolgt werden", sagte der Chef des Nobelkomitees, Jörgen Watne Frydnes, am Freitag in Oslo. Die UNO, die EU und die Bundesregierung begrüßten die Entscheidung.