Zentralratspräsident wirft SPD-Politikerin Özoguz "Entgleisung" vor

Pallade Veneta - Zentralratspräsident wirft SPD-Politikerin Özoguz "Entgleisung" vor

POLITIK 18.10.2024

Zentralratspräsident wirft SPD-Politikerin Özoguz "Entgleisung" vor / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Nach der Veröffentlichung eines israelkritischen Beitrags im Onlinenetzwerk X ist Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) unter Druck geraten. Özoguz' Post sei "eine Entgleisung und für dieses Amt unwürdig", kritisierte der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, am Freitag in Berlin. Hier gehe es darum, "antizionistische Narrative zu bedienen, die im vergangenen Jahr zu den schlimmsten israel- und judenfeindlichen Ausschreitungen in Deutschland geführt haben", erklärte Schuster.

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Die Bundestags-Vizepräsidentin hatte am Donnerstag einen Post der israelkritischen Organisation "Jewish Voice for Peace" über ihr X-Konto weiterverbreitet. Auf einem Foto ist ein Flammeninferno zu sehen, dabei steht der Satz "This is Zionism" ("Das ist Zionismus"). Özoguz' Post wurde später wieder gelöscht. Die Gruppierung "Jewish Voice for Peace" versteht sich als jüdisch, linksgerichtet und antizionistisch. Sie wertet die Besetzung der palästinensischen Gebiete als israelische Apartheid und unterstützt Boykottaufrufe gegen den jüdischen Staat.

Zentralratspräsident Schuster erklärte mit Blick auf den Beitrag: "Es gibt in Deutschland eine Israel-Feindlichkeit, die bis in die Mitte unserer Gesellschaft und Politik reicht." Es sei "eine Illusion zu glauben, dass dies bei Jüdinnen und Juden in Deutschland keine Spuren hinterlässt". Politiker der Union hatten zuvor bereits den Rücktritt von Özoguz gefordert.

O.Pileggi--PV

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Im vergangenen Jahr sind weltweit 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter humanitärer Hilfsorganisationen bei einem Einsatz ums Leben gekommen - mehr als die Hälfte davon im Gazastreifen. Das zeigen Zahlen der von Humanitarian Outcomes betriebenen Datenbank zu Sicherheitsvorfällen gegen humanitäre Helfer (AWSD), die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag) vorliegt. Demnach gab es 2025 die zweithöchste Zahl von Todesopfern seit Beginn der Datenerfassung im Jahr 1997.

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US-Präsident Donald Trump will auf weitere Angriffe auf den Iran offenbar vorerst verzichten und stattdessen auf wirtschaftlichen Druck setzen. "Wir halten uns zurück", sagte Trump dem Nachrichtenportal "Axios" am Sonntag in einem kurzen Telefoninterview. "Wir verhandeln nur so halb mit ihnen", fügte der US-Präsident hinzu. Die US-Regierung warte ab und beobachte den Iran, der eine "enorme Inflation" und "kein Geld" habe.

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