Pallade Veneta - Scholz und Biden sehen nach Tod von Sinwar Hoffnung auf Gaza-Waffenstillstand

Scholz und Biden sehen nach Tod von Sinwar Hoffnung auf Gaza-Waffenstillstand


Scholz und Biden sehen nach Tod von Sinwar Hoffnung auf Gaza-Waffenstillstand
Scholz und Biden sehen nach Tod von Sinwar Hoffnung auf Gaza-Waffenstillstand / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Nach der von Israel verkündeten Tötung von Hamas-Chef Jahja Sinwar sehen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und US-Präsident Joe Biden Hoffnung auf ein Schweigen der Waffen in Nahost. Dies machten beide Politiker am Freitag bei einem gemeinsamen Auftritt vor Journalisten im Kanzleramt in Berlin deutlich. Bei ihrem anschließend stattfindenden bilateralen Gespräch sollte die Lage in Nahost neben dem Ukraine-Krieg eines der Hauptthemen sein.

Textgröße ändern:

Sinwar sei für "die furchtbare Terrorattacke" der Hamas auf Israel vor gut einem Jahr verantwortlich gewesen, sagte Scholz. Durch den Tod des Hamas-Chefs "öffnet sich jetzt hoffentlich die konkrete Aufsicht auf einen Waffenstillstand in Gaza, auf ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln der Hamas".

Biden seinerseits sagte, der Tod Sinwars sei "ein Moment der Gerechtigkeit". Er eröffne "eine Möglichkeit, um den Weg zum Frieden zu beschreiten".

Israel hatte am Donnerstag die Tötung Sinwars durch die israelische Armee verkündet. Sinwar galt als der entscheidende Drahtzieher des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023, seither war er nicht mehr öffentlich aufgetreten.

B.Fortunato--PV

Empfohlen

"Schande": Schröder erntet mit Putin-Besuch Sturm der Entrüstung

"Schande", "unmoralisch", "völlig inakzeptabel": Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat mit seinem Besuch bei Kreml-Chef Wladimir Putin einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigte sich über das Treffen ebenso empört wie Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD). Der ukrainische Botschafter in Deutschland nannte es "widerlich", dass ein Altkanzler den "Kriegsverbrecher" Putin "so herzlich umarmt", während in seinem Land dutzende Zivilisten durch russische Angriffe getötet worden seien.

Fall Kocak: Linken-Bundestagsfraktion sieht "keinen Bedarf für weitere Konsequenzen"

Im Fall des umstrittenen Linken-Bundestagsabgeordneten Feret Kocak sieht die Fraktionsführung derzeit "keinen Bedarf für weitere Konsequenzen". Das sagte Fraktionschef Sören Pellmann am Freitag der Nachrichtenagentur AFP, nachdem der Berliner SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach zuvor im Zusammenhang mit den Sondierungsgesprächen in der Hauptstadt die Erwartung geäußert hatte, Kocak könne nicht weiter Mitglied der Bundestagsfraktion bleiben.

CDU unter Druck: Klausurtagung soll Streitthemen ausräumen

Rente, Reformdruck und Umgang mit der AfD: Die CDU steht unter Zugzwang, bei den aktuell drängenden Themen klar Stellung zu beziehen. Vor der Klausurtagung des Parteipräsidiums ab Sonntag ist die CDU um Geschlossenheit bemüht, doch neuer Zank ist vorprogrammiert. So könnte sich die geplante Rentenreform um Monate verschieben.

Einsatz für Menschenrechte: Südafrikanerin Navi Pillay erhält Friedensnobelpreis

Für ihren Einsatz für Menschenrechte und gegen Kriegsverbrechen ist die südafrikanische Juristin Navi Pillay mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Die frühere Richterin am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und UN-Menschenrechtskommissarin habe maßgeblich dazu beigetragen, "dass Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord strafrechtlich verfolgt werden", sagte der Chef des Nobelkomitees, Jörgen Watne Frydnes, am Freitag in Oslo. Die UNO, die EU und die Bundesregierung begrüßten die Entscheidung.

Textgröße ändern: