Pallade Veneta - Putin reist im November nicht zum G20-Gipfel nach Brasilien

Putin reist im November nicht zum G20-Gipfel nach Brasilien


Putin reist im November nicht zum G20-Gipfel nach Brasilien
Putin reist im November nicht zum G20-Gipfel nach Brasilien / Foto: Vyacheslav PROKOFYEV - POOL/AFP

Der russische Präsident Wladimir Putin wird laut eigenen Angaben nicht zum G20-Gipfel nach Brasilien im November reisen. Seine Anwesenheit würde zum Hauptgesprächsthema werden und die "normale Arbeit" des Treffens stören, sagte Putin am Freitag auf Nachfrage eines ausländischen Journalisten in Moskau. Der internationale Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen ihn sei nicht ausschlaggebend für die Entscheidung, "Urteile dieser Art können sehr leicht umgangen werde", fügte Putin hinzu.

Textgröße ändern:

Sein Besuch in Brasilien würde "im Grunde die ganze Arbeit der G20 zunichte machten, warum?", sagte der Präsident weiter. "Wir sind erwachsen, also werden wir jemanden in Russland finden, der die Interessen unseres Landes in Brasilien würdig vertritt." Russland und Brasilien hätten "sehr herzliche, gute Beziehungen", fügte Putin hinzu. Sollte es nötig sein, würden die Regierungen "ein zwischenstaatliches Abkommen" schließen "und niemand wird in eine schwierige Lage gebracht".

Gegen den Kreml-Chef liegt seit März 2023 ein Haftbefehl des IStGHs vor, der die Mitgliedstaaten des Gerichts dazu verpflichtet, den russischen Präsidenten festzunehmen, sollte er sich auf ihrem Staatsgebiet befinden. Brasilien ist IStGH-Mitglied, Russland nicht.

Der IStGH wirft Putin vor, für die Deportation ukrainischer Kinder nach Russland verantwortlich zu sein. Putin vermied seither einige Auslandsreisen, so reiste er 2023 nicht zum Gipfel der Brics-Staaten nach Südafrika oder zum G20-Gipfel nach Indien.

Bei einer Reise ins IStGH-Mitgliedsland Mongolei wurde Putin jedoch nicht verhaftet, sondern mit militärischen Ehren empfangen. Die internationale Kritik war groß. Das Den Haager Gericht kann allerdings wenig dagegen tun, wenn ein Mitgliedsland dem Haftbefehl nicht nachkommt.

F.Dodaro--PV

Empfohlen

Datenbank: 2025 starben weltweit 350 humanitäre Helfer - 186 davon im Gazastreifen

Im vergangenen Jahr sind weltweit 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter humanitärer Hilfsorganisationen bei einem Einsatz ums Leben gekommen - mehr als die Hälfte davon im Gazastreifen. Das zeigen Zahlen der von Humanitarian Outcomes betriebenen Datenbank zu Sicherheitsvorfällen gegen humanitäre Helfer (AWSD), die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag) vorliegt. Demnach gab es 2025 die zweithöchste Zahl von Todesopfern seit Beginn der Datenerfassung im Jahr 1997.

Trump verzichtet offenbar vorerst auf Angriffe auf Iran: "Halten uns zurück"

US-Präsident Donald Trump will auf weitere Angriffe auf den Iran offenbar vorerst verzichten und stattdessen auf wirtschaftlichen Druck setzen. "Wir halten uns zurück", sagte Trump dem Nachrichtenportal "Axios" am Sonntag in einem kurzen Telefoninterview. "Wir verhandeln nur so halb mit ihnen", fügte der US-Präsident hinzu. Die US-Regierung warte ab und beobachte den Iran, der eine "enorme Inflation" und "kein Geld" habe.

Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen Abschaffung der "Rente mit 63"

Im Streit um die "Rente mit 63" hat sich in einer aktuellen Umfrage eine deutliche Mehrheit der Deutschen gegen eine Abschaffung der Frührentenregelung ausgesprochen. Laut einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" lehnen 68 Prozent der Bundesbürger eine Abschaffung der Regelung ab - nur 24 Prozent befürworten sie. Acht Prozent machten keine Angabe.

Klingbeil plant höhere Besteuerung bestimmter Vereine

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will einem Medienbericht zufolge die Steuerfreibeträge für bestimmte Vereine und andere Organisationen deutlich senken. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf des Finanzministerium berichtete am Samstag die "Bild". Statt eines steuerlichen Freibetrags von 5000 Euro soll es demnach ab 2027 eine Freigrenze von 1000 Euro geben. Einkommen bis zu dieser Grenze würde steuerfrei bleiben, bei Gewinnen darüber hinaus, würde das gesamte Einkommen steuerpflichtig.

Textgröße ändern: