Zehntausende Menschen bei pro-europäischer Demonstration in Georgien

Pallade Veneta - Zehntausende Menschen bei pro-europäischer Demonstration in Georgien

POLITIK 20.10.2024

Zehntausende Menschen bei pro-europäischer Demonstration in Georgien / Foto: Vano SHLAMOV - AFP

In der georgischen Hauptstadt Tiflis haben am Sonntag zehntausende Menschen an einer pro-europäischen Demonstration im Vorfeld der Parlamentswahl am kommenden Wochenende teilgenommen. Sie marschierten aus fünf Richtungen auf den zentralen Platz der Freiheit und schwenkten dabei sowohl georgische als auch Flaggen in den Farben der Europäischen Union. Auf Plakaten war zu lesen: "Georgien wählt die Europäische Union".

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Umfragen zufolge könnten die pro-europäischen Kräfte am kommenden Samstag genug Stimmen gewinnen, um eine Koalition zu bilden, die die derzeitige pro-russische Regierung ablöst. Der ehemalige Ministerpräsident Bidsina Iwanischwili gilt in der Regierungspartei Georgischer Traum als starker Mann hinter den Kulissen, obwohl er offiziell keine politische Rolle mehr spielt. Der 68-jährige Milliardär hatte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, zu der Georgien gehörte, sein Vermögen gemacht.

M.Jacobucci--PV

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"Schande", "unmoralisch": Am Besuch von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) bei Russlands Präsident Wladimir Putin zu dessen Geburtstag hagelt es Kritik aus der Regierung und den Bundesparteien. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sei "zutiefst empört" über das Treffen, sagte Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer am Freitag. Grüne und FDP bezeichneten den Besuch als "Schande", aus der SPD kam hingegen auch Verständnis für Schröders Kontakte nach Moskau.

Merz "zutiefst empört" über Schröders Besuch bei Putin in Moskau

Kanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Besuch von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) bei Russlands Staatschef Wladimir Putin scharf kritisiert. Der Bundeskanzler sei "zutiefst empört" über das Treffen, sagte Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer am Freitag in Berlin. "Putin allein" sei für den Krieg in der Ukraine verantwortlich und seine Befehle sorgten täglich für "unermessliches Leid, für zivile Opfer, für Familien, die auseinandergerissen werden, für Tote und Verwundete".

Tödliche Schüsse bei Waffenkontrolle in Bayern: Kein Hinweis auf extremistisches Motiv

Nach den tödlichen Schüssen auf zwei Landratsmitarbeiter bei einer routinemäßigen Waffenkontrolle in der Oberpfalz in Bayern gibt es bislang keine Hinweise auf einen extremistischen Hintergrund. Es gebe nach bisherigen Ermittlungen keine Anzeichen für eine extremistische Gesinnung des 60-jährigen Tatverdächtigen, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Freitag vor Journalisten in Oberschleißheim. Der mutmaßliche Schütze sei bislang auch polizeilich nicht aufgefallen.

Friedensnobelpreis geht an südafrikanische Juristin Navanethem "Navi" Pillay

Die südafrikanische Juristin Navanethem "Navi" Pillay ist mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Pillay habe maßgeblich dazu beigetragen, "dass Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord strafrechtlich verfolgt werden", sagte der Chef des Nobelkomitees, Jörgen Watne Frydnes, am Freitag in Oslo.