Pallade Veneta - Xi und Modi zu Putins Brics-Gipfel im russischen Kasan eingetroffen

Xi und Modi zu Putins Brics-Gipfel im russischen Kasan eingetroffen


Xi und Modi zu Putins Brics-Gipfel im russischen Kasan eingetroffen
Xi und Modi zu Putins Brics-Gipfel im russischen Kasan eingetroffen / Foto: Alexander VILF - Photo host brics-russia2024.ru/AFP

Der chinesische Präsident Xi Jinping und sein indischer Kollege Narendra Modi sind am Dienstag zum Treffen der sogenannten Brics-Gruppe in der russischen Stadt Kasan eingetroffen. Gastgeber ist der russische Präsident Wladimir Putin, der auf die Staatengruppe setzt, um seine weitgehende Isolierung infolge des Ukraine-Kriegs zu durchbrechen. Der Name des seit 2009 bestehenden Staatenbunds geht auf die Gründungsmitglieder Brasilien, Russland, Indien und China, sowie auf das 2010 hinzugekommene Südafrika zurück.

Textgröße ändern:

In dem Ort Kasan an der Wolga, der etwa 1000 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt liegt, galten scharfe Sicherheitsvorkehrungen. In der Vergangenheit hatte es dort mehrfach ukrainische Drohnenangriffe auf Industrieanlagen mit Verbindungen zum russischen Militär gegeben. Die Bewohner sind aufgefordert, ihre Häuser nicht zu verlassen.

Zu dem Gipfeltreffen werden nach russischen Angaben UN-Generalsekretär António Guterres sowie zwei Dutzend Staats- und Regierungschefs erwartet, unter ihnen auch der iranische Präsident Massud Peseschkian und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Putin will am Rande des Gipfels mit den meisten von ihnen auch bilateral zusammentreffen. Mit Guterres ist nach russischen Angaben ein Zweiertreffen am Donnerstag geplant.

"Der Gipfel in Kasan könnte zum größten außenpolitischen Ereignis werden, das jemals in unserem Land stattgefunden hat", erklärte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow. Es seien Vertreter von 38 Staaten eingeladen, unter ihnen sämtliche ehemaligen Sowjetrepubliken.

Zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten gehört neben dem eskalierenden Konflikt im Nahen Osten Putins Idee eines neuen Zahlungssystems als Alternative zu Swift, von dem Russland ausgeschlossen ist.

Die Brics-Gruppe war ursprünglich gegründet worden, um die Dominanz des Westens in globalen Angelegenheiten zu verringern und eine multipolare Weltordnung zu schaffen.

Beim Gipfel in Johannesburg 2023 hatten sich 23 Staaten um eine Aufnahme beworben, zahlreiche weitere hatten ihr Interesse bekundet. Anfang 2024 kamen Äthiopien, Iran, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate hinzu.

Saudi-Arabien hat seine Mitgliedschaft noch nicht formalisiert. Der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman lässt sich in Russland von seinem Außenminister vertreten. Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hatte die Reise nach Russland wegen eines häuslichen Unfalls abgesagt und will per Videoschalte teilnehmen.

Die Brics-Gruppe trifft sich jedes Jahr zu einem Gipfel, der abwechselnd von einem der Mitgliedstaaten ausgerichtet wird. Es ist das vierte Mal, dass das Treffen nun in Russland stattfindet. Im vergangenen Jahr war Putin nicht nach Südafrika angereist - offiziell, um durch seine Anwesenheit nicht von den Hauptthemen des Gipfels abzulenken.Tatsächlich dürfte der internationale Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs wegen der Deportation ukrainischer Kinder nach Russland eine Rolle gespielt haben.

H.Ercolani--PV

Empfohlen

Trump verzichtet offenbar vorerst auf Angriffe auf Iran: "Halten uns zurück"

US-Präsident Donald Trump will auf weitere Angriffe auf den Iran offenbar vorerst verzichten und stattdessen auf wirtschaftlichen Druck setzen. "Wir halten uns zurück", sagte Trump dem Nachrichtenportal "Axios" am Sonntag in einem kurzen Telefoninterview. "Wir verhandeln nur so halb mit ihnen", fügte der US-Präsident hinzu. Die US-Regierung warte ab und beobachte den Iran, der eine "enorme Inflation" und "kein Geld" habe.

Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen Abschaffung der "Rente mit 63"

Im Streit um die "Rente mit 63" hat sich in einer aktuellen Umfrage eine deutliche Mehrheit der Deutschen gegen eine Abschaffung der Frührentenregelung ausgesprochen. Laut einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" lehnen 68 Prozent der Bundesbürger eine Abschaffung der Regelung ab - nur 24 Prozent befürworten sie. Acht Prozent machten keine Angabe.

Klingbeil plant höhere Besteuerung bestimmter Vereine

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will einem Medienbericht zufolge die Steuerfreibeträge für bestimmte Vereine und andere Organisationen deutlich senken. Über einen entsprechenden Gesetzentwurf des Finanzministerium berichtete am Samstag die "Bild". Statt eines steuerlichen Freibetrags von 5000 Euro soll es demnach ab 2027 eine Freigrenze von 1000 Euro geben. Einkommen bis zu dieser Grenze würde steuerfrei bleiben, bei Gewinnen darüber hinaus, würde das gesamte Einkommen steuerpflichtig.

Netanjahu lehnt von Trump unterstützten 15-Punkte-Plan für Gazastreifen weiter ab

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat seine Ablehnung des von US-Präsident Donald Trump unterstützten Plans zur Entwaffnung der islamistischen Hamas im Gazastreifen bekräftigt. Bereits vergangene Woche hatte Netanjahu den Plan kritisiert, nun wurde er deutlicher: "Israel lehnt den 15-Punkte-Plan ab", sagte er am Sonntag. Die israelische Armee werde erst dann aus dem Gazastreifen abziehen, wenn die dort herrschende Hamas "wirklich" entwaffnet sei.

Textgröße ändern: