SPD-Generalsekretär Miersch zu Ampel-Streit: "Alle müssen sich am Riemen reißen"

Pallade Veneta - SPD-Generalsekretär Miersch zu Ampel-Streit: "Alle müssen sich am Riemen reißen"

POLITIK 04.11.2024

SPD-Generalsekretär Miersch zu Ampel-Streit: "Alle müssen sich am Riemen reißen" / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Im Dauerstreit der Ampel-Koalition hat SPD-Generalsekretär Matthias Miersch an das Verantwortungsbewusstsein der Koalitionspartner appelliert. "Alle müssen sich am Riemen reißen. Weglaufen gilt nicht", sagte Miersch am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Er halte nichts davon, "hier in irgendeiner Form ein Ende an die Wand zu malen".

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In anderen Krisensituationen hätten die drei Parteien SPD, Grüne und FDP bereits bewiesen, dass sie gemeinsame Wege finden könnten, sagte Miersch. Das erwarte er nun auch von allen. "Wir haben eine verdammte Verantwortung in diesen schwierigen Zeiten", betonte er.

Wegen eines Streits über die Wirtschafts- und Finanzpolitik kriselt es in der Koalition, er heizte die Debatte über ein mögliches Zerbrechen der Bundesregierung wieder an.

Vergangene Woche wurde ein Grundsatzpapier von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bekannt, dessen Forderungen dem bisherigen Kurs der Bundesregierung teilweise widersprechen. Am Montag will Lindner seine Gespräche mit Wirtschaftsvertretern fortsetzen.

Am Sonntagabend traf sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit der Spitze seiner Partei und mit Lindner im Kanzleramt. Dabei ging es "um die Situation", wie Miersch sagte. "Es sind viele Briefe geschrieben worden, jetzt muss miteinander geredet werden."

A.Saggese--PV

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