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Portugals Sozialisten erringen bei Parlamentswahl absolute Mehrheit

POLITIK 31.01.2022

Portugals Sozialisten erringen bei Parlamentswahl absolute Mehrheit

Die Sozialistische Partei (PS) von Portugals Regierungschef António Costa hat bei den vorgezogenen Parlamentswahlen die absolute Mehrheit geholt. Seine Partei konnte sich bei der Wahl am Sonntag mindestens 117 der insgesamt 230 Sitze im Parlament sichern, wie offizielle Auszählungsergebnisse in der Nacht zum Montag zeigten. Bislang kam die Partei nur auf 108 Mandate. Zweitstärkste Kraft wurde demnach die Sozialdemokratische Partei (PSD) aus dem oppositionellen Mitte-rechts-Lager mit 71 Sitzen.

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Für das endgültige Ergebnis fehlen noch die vier Mandate, die von den Portugiesen im Ausland gewählt werden.

Costas Sieg fällt überraschend deutlich aus: Letzte Umfragen vor dem Urnengang hatten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen PS und PSD hingewiesen.

Die vorgezogene Neuwahl in dem Zehn-Millionen-Einwohner-Land war im November einberufen worden, nachdem der Haushaltsentwurf von Costas Minderheitsregierung im Parlament gescheitert war - auch, weil ihm seine bisherigen Verbündeten von der radikalen Linken die Unterstützung entzogen hatten.

L.Barone--PV

Pulitzer-Preise: Berichterstattung über Trump-Regierung gewürdigt

Bei der diesjährigen Verleihung der renommierten Pulitzer-Preise ist besonders Berichterstattung über die US-Regierung von Präsident Donald Trump gewürdigt worden. Der Preis in der Kategorie "Dienst an der Öffentlichkeit" ging am Montagabend an die "Washington Post" für ihre Berichterstattung über Trumps Bemühungen, die Bundesbehörden umzugestalten. Weitere Preise gab es für Berichterstattung über das rigorose Vorgehen der US-Regierung in der Einwanderungspolitik und Bereicherungen in Trumps Umfeld.

Russland kündigt Waffenruhe für 8. Mai an - Selenskyj verkündet Feuerpause ab Mittwoch

Im Ukraine-Krieg haben beide Kriegsparteien jeweils eine Feuerpause in Aussicht gestellt. Das russische Verteidigungsministerium kündigte am Montag an, rund um die Feier zum Gedenken an das Weltkriegsende am 8. und 9. Mai die Waffen schweigen lassen zu wollen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte wenig später, die Ukraine wolle ihrerseits in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch um Mitternacht eine Waffenruhe beginnen lassen.

US-Einsatz in Straße von Hormus: Sorge vor neuer militärischer Eskalation wächst

Am ersten Tag des US-Militäreinsatzes zur Sicherung der Straße von Hormus wächst angesichts von Angriffen auf Schiffe und Ziele in der Golfregion die Sorge vor einer militärischen Eskalation: Die US-Armee gab am Montag die Zerstörung von mindestens sechs iranischen Kleinbooten und die Abwehr zahlreicher Drohnen und Raketenangriffe bekannt, was Teheran dementierte. Iranische Medien hatten zuvor Raketenangriffe auf ein US-Militärschiff sowie Warnschüsse in der Nähe von US-Zerstörern gemeldet - was wiederum Washington zurückwies. Aus den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Oman wurden derweil mehrere Verletzte nach erneuten iranischen Angriffen bekannt gegeben.

Mindestens neun Tote nach neuen russischen Angriffen auf die Ukraine

Bei erneuten russischen Angriffen auf die Ukraine sind am Montag mindestens neun Menschen getötet worden. Ukrainischen Behörden zufolge wurden in der Stadt Merefa in der ostukrainischen Region Charkiw bei einem Raketenangriff am Vormittag sieben Menschen getötet, im Süden des Landes starben demnach zwei Menschen bei einem Drohnenangriff. Zuvor war in der Nacht auf Montag ein Hochhaus in der russischen Hauptstadt Moskau von einer ukrainischen Drohne getroffen worden. Dabei wurde nach Angaben der Stadtverwaltung niemand verletzt.

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