Pallade Veneta - US-Wählerinnen und Wähler stimmen über Zusammensetzung von US-Kongress ab

US-Wählerinnen und Wähler stimmen über Zusammensetzung von US-Kongress ab


US-Wählerinnen und Wähler stimmen über Zusammensetzung von US-Kongress ab
US-Wählerinnen und Wähler stimmen über Zusammensetzung von US-Kongress ab / Foto: Mandel NGAN - AFP/Archiv

In den USA haben die Wählerinnen und Wähler am Tag der US-Präsidentschaftswahl auch über die künftige Zusammensetzung des US-Kongresses entschieden. In hunderten Bundeswahlkreisen stimmten sie am Dienstag darüber ab, wer künftig die Mehrheit in den beiden Parlamentskammern stellt - und damit darüber, wie einfach oder schwer der künftige Präsident seine Vorhaben durchsetzen kann.

Textgröße ändern:

Im Repräsentantenhaus standen alle 435 Sitze zur Wahl, im Senat wurden 34 von 100 Mitgliedern neu gewählt. Genau wie bei der Präsidentschaftswahl sah es auch in den Umfragen zum Votum über Ober- und Unterhaus nach einem knappen Ausgang aus. Die Republikaner haben demnach gute Chancen, die Kontrolle über den von den Demokraten kontrollierten Senat zu übernehmen - beim Repräsentantenhaus ist der Ausgang völlig offen.

Bislang halten die Demokraten eine hauchdünne Mehrheit von 51 zu 49 Sitzen im Senat. Als erstes Ergebnis der Senatswahl meldeten die US-Sender den erwarteten Sieg des Republikaners Jim Justice in West Virginia, der auf den freiwerdenden Sitz von Joe Manchin rücken wird. Sie bräuchten somit nur noch einen weiteren Zugewinn, um nach vier Jahren in der Minderheit wieder den Senat zu kontrollieren.

Chancen rechnen sich die Republikaner ansonsten vor allem in Montana aus, aber auch in Ohio, Wisconsin, Pennsylvania und Michigan. Die Demokraten hoffen auf Gewinne in Texas und Florida - das scheint aber unwahrscheinlicher als die republikanischen Ambitionen.

Sollten die Republikaner alle auf der Kippe stehenden Sitze erobern, hätten sie eine Mehrheit von 55 zu 100 Senatoren und damit zahlreiche Möglichkeiten, auch bei einem Wahlsieg der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris ihre innenpolitischen Pläne zu blockieren.

"Unsere letzten Einschätzungen zeigen, dass 52 Sitze sicher, wahrscheinlich oder tendenziell republikanisch sind und 48 Sitze sicher, wahrscheinlich oder tendenziell demokratisch", erklärte das Center for Politics der Universität von Virginia.

Wer im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben wird, könnte unterdessen erst Tage nach der Wahl feststehen. Kopf-an-Kopf-Rennen werden in New York und Kalifornien erwartet. Die Demokraten sind im Unterhaus bislang in der Minderheit, doch müssten sie hier wenige Sitze hinzugewinnen, um die Mehrheit zu erobern. Das Rennen um das Repräsentantenhaus bleibe "so knapp wie eh und je", hieß es in der Wahlprognose des Cook Political Report.

M.Jacobucci--PV

Empfohlen

Trump spricht nach Ballsaal-Urteil von "nationaler Schande"

US-Präsident Donald Trump hat empört auf die Entscheidung eines Bundesberufungsgerichtes reagiert, wonach die Arbeiten an seinem umstrittenen Ballsaal-Projekt vorerst nicht weitergehen dürfen. Die Justizentscheidung sei eine "nationale Schande", erklärte er am Freitag. Außerdem werde dadurch die nationale Sicherheit bedroht, setzte er offensichtlich mit Blick auf einen unterirdischen Militärbunker sowie weitere Sicherheitsvorkehrungen im geplanten Erweiterungsbau des Weißen Hauses hinzu. Zuvor hatte der Präsident bereits angekündigt, in Berufung zu gehen.

Frei: Über Beteiligung an AfD-Regierung entscheidet nicht CDU in Sachsen-Anhalt

Die Entscheidung über die mögliche Beteiligung an einer AfD-Regierung nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liegt Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) zufolge nicht bei der CDU vor Ort. "Das Kooperationsverbot mit der AfD ist ein Grundsatzbeschluss in der CDU", sagte Frei den Funke-Zeitungen vom Samstag. "Es kann nicht je nach Bundesland anders beantwortet werden."

US-Senat stimmt für umfassendes Sanktionspaket gegen Russland

Der US-Senat hat am Freitag mit großer Mehrheit für verschärfte Sanktionen gegen Russland gestimmt. Das Paket enthält Strafmaßnahmen gegen Präsident Wladimir Putin sowie eine Reihe russischer Beamter, Oligarchen und Banken. Außerdem wird von Washington erstmals die sogenannte Schattenflotte ins Visier genommen, mit deren Schiffen Moskau bereits bestehende internationale Sanktionen umgeht.

Selenskyj erstmals seit Beginn von Ukraine-Krieg in Serbien - Treffen mit Vucic

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei seinem ersten Besuch seit Beginn des Ukraine-Kriegs in Serbien seinen Amtskollegen Aleksandar Vucic getroffen. Nach seiner Ankunft in Belgrad am Freitagabend traf Selenskyj den serbischen Staatschef zu einem Abendessen. Vucic erklärte anschließend, er sei überzeugt, der Besuch werde zur Entwicklung der Beziehungen und zur stärkeren Zusammenarbeit beider Länder beitragen. Serbien ist traditionell eng mit Russland verbunden.

Textgröße ändern: