Losse-Müller zum SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag gewählt

Pallade Veneta - Losse-Müller zum SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag gewählt

POLITIK 18.05.2022

Losse-Müller zum SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag gewählt / Foto: Axel Heimken - AFP/Archiv

Nach der Wahl in Schleswig-Holstein ist SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller an die Spitze der neuen Landtagsfraktion seiner Partei gewählt worden. Das Votum der zwölf Abgeordneten sei einstimmig gewesen, teilte die Fraktion am Mittwoch in Kiel mit. Losse-Müller kündigte an, die Oppositionsarbeit der SPD werde fair, wenn auch "sehr hart in der Sache" sein.

Textgröße ändern:

In Schleswig-Holstein war vor eineinhalb Wochen ein neuer Landtag gewählt worden. Die SPD musste starke Stimmenverluste hinnehmen und sackte laut vorläufigem Ergebnis auf ein historisches Tief von 16 Prozent ab.

Bisher hatte SPD-Landeschefin Serpil Midyatli parallel auch die Landtagsfraktion geführt. Dem Vernehmen nach wollte sie den Posten weiterhin behalten. Die ursprünglich bereits für die vergangene Woche geplante Neuwahl der Fraktionsspitze wurde vertagt.

Losse-Müller und Midyatli kündigten daraufhin an, zusammen "strukturelle Fragen" klären zu wollen. Am Mittwoch teilte Midyatli mit, die Wahl von Losse-Müller sei ein gemeinsamer Vorschlag von diesem und ihr gewesen. Die SPD wolle "Politik im Team" machen.

L.Guglielmino--PV

Präsidentschaftswahl im Kongo: Wiederwahl von 82-jährigem Amtsinhaber erwartet

In der zentralafrikanischen Republik Kongo sind am Sonntag Präsidentschaftswahlen abgehalten worden. Beobachter erwarteten die Wiederwahl des 82-jährigen Staatschefs Denis Sassou Nguesso, der in dem ölreichen Land bereits seit mehr als 40 Jahren an der Macht ist. Seine sechs Gegenkandidaten sind wenig bekannt oder ohne echte politische Basis, weshalb der Amtsinhaber für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt werden dürfte.

Referendum über neue Verfassung in Kasachstan

In Kasachstan haben die Menschen am Sonntag in einem Referendum über eine neue Verfassung abgestimmt. Nach Angaben der Regierung soll die Reform für mehr Demokratie in der größten Volkswirtschaft Zentralasiens sorgen. Kritikern zufolge festigt sie aber vor allem die Macht von Präsident Kassym-Schomart Tokajew. Nach Angaben der Behörden war die erforderliche Beteiligung von mindestens 50 Prozent der rund 12,5 Millionen Stimmberechtigten schon gegen Mittag erreicht.

Aufruf zu "Vernichtung Israels": Polizei löst Demonstration in Frankfurt am Main auf

Nach einem Aufruf zur "Vernichtung Israels" hat die Polizei in Frankfurt am Main nach eigenen Angaben eine Demonstration vor dem Hintergrund der Kriege und Konflikte im Nahen Osten aufgelöst. Bereits zuvor sei es während der Versammlung am Samstag zu antisemitischen Rufen wie "Tod Israel" gekommen, teilte die Polizei in der hessischen Stadt am Abend mit. Gegen zwei Verdächtige werde wegen dieser Äußerungen ermittelt.

Iran-Krieg: Großbritannien drängt zur "Deeskalation"

Nach Forderungen von US-Präsident Donald Trump, angesichts des Iran-Kriegs sollten andere Staaten für den Schutz der Schifffahrt durch die Straße von Hormus sorgen, hat ein britischer Regierungsvertreter zur "Deeskalation" in der Region gedrängt. Wichtig sei nun, "den Konflikt zu deeskalieren", sagte der britische Minister für Energiesicherheit, Ed Miliband, am Sonntag der BBC. Zuvor hatte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärt, London berate derzeit mit seinen Verbündeten und Partnern über "Optionen zur Sicherung der Schifffahrt in der Region".