Pallade Veneta - Losse-Müller zum SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag gewählt

Losse-Müller zum SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag gewählt


Losse-Müller zum SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag gewählt
Losse-Müller zum SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag gewählt / Foto: Axel Heimken - AFP/Archiv

Nach der Wahl in Schleswig-Holstein ist SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller an die Spitze der neuen Landtagsfraktion seiner Partei gewählt worden. Das Votum der zwölf Abgeordneten sei einstimmig gewesen, teilte die Fraktion am Mittwoch in Kiel mit. Losse-Müller kündigte an, die Oppositionsarbeit der SPD werde fair, wenn auch "sehr hart in der Sache" sein.

Textgröße ändern:

In Schleswig-Holstein war vor eineinhalb Wochen ein neuer Landtag gewählt worden. Die SPD musste starke Stimmenverluste hinnehmen und sackte laut vorläufigem Ergebnis auf ein historisches Tief von 16 Prozent ab.

Bisher hatte SPD-Landeschefin Serpil Midyatli parallel auch die Landtagsfraktion geführt. Dem Vernehmen nach wollte sie den Posten weiterhin behalten. Die ursprünglich bereits für die vergangene Woche geplante Neuwahl der Fraktionsspitze wurde vertagt.

Losse-Müller und Midyatli kündigten daraufhin an, zusammen "strukturelle Fragen" klären zu wollen. Am Mittwoch teilte Midyatli mit, die Wahl von Losse-Müller sei ein gemeinsamer Vorschlag von diesem und ihr gewesen. Die SPD wolle "Politik im Team" machen.

L.Guglielmino--PV

Empfohlen

Selenskyj verkündet Einigung mit Trump über US-Sicherheitsgarantien für Ukraine

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Einigung mit US-Präsident Donald Trump über US-Sicherheitsgarantien für das von Russland angegriffene Land verkündet. Das Thema Sicherheitsgarantien sei "erledigt", sagte Selenskyj am Donnerstag vor Journalisten in der Schweiz. "Das Dokument muss von den Seiten, von den Präsidenten unterzeichnet werden und geht dann an die nationalen Parlamente", sagte Selenskyj, der sich zuvor mit Trump in Davos getroffen hatte.

Bundesregierung weist in Spionagefall russischen Diplomaten aus

Nach der Festnahme einer Deutsch-Ukrainerin wegen mutmaßlicher Spionage für Russland hat die Bundesregierung scharf reagiert. Das Auswärtige Amt bestellte am Donnerstag den russischen Botschafter ein und wies einen Diplomaten Moskaus aus, der offenbar als Kontaktmann in der Spionageaffäre fungierte. "Russlands aggressives Handeln hat Konsequenzen", sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU). Die mutmaßliche Spionin Ilona W. wurde unterdessen in Untersuchungshaft genommen.

Prozess wegen Impfschäden in Trier: Klage gegen Hersteller abgewiesen

Das Landgericht Trier hat am Donnerstag einen Klage gegen einen Pharmakonzern wegen Impfschäden abgewiesen. Die zuständige Kammer entschied, dass der Impfstoffhersteller nicht zum Schadenersatz verpflichtet ist, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Klägerin hatte demnach darauf geklagt, dass der Hersteller für alle Schäden nach der Impfung haftet. Zudem verlangte sie Auskunft über mögliche Wirkungen und Nebenwirkungen des Impfstoffs in ihrem Fall.

"Falsches Signal": Grünen-Spitze kritisiert Mercosur-Abstimmung im Europaparlament

Das Votum der Grünen im Europaparlament für eine juristische Überprüfung des Mercosur-Handelsabkommens stößt auf deutliche Kritik in den eigenen Reihen. "Die Abstimmung im Europaparlament gestern war ein Fehler", sagte Grünen-Chefin Franziska Brantner dem Portal t-online. Auch die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, kritisierte die Entscheidung ihrer Parteikollegen im Europaparlament.

Textgröße ändern: