Pallade Veneta - Gegensätzliche Ergebnisse bei Abtreibungsreferenden in den USA

Gegensätzliche Ergebnisse bei Abtreibungsreferenden in den USA


Gegensätzliche Ergebnisse bei Abtreibungsreferenden in den USA
Gegensätzliche Ergebnisse bei Abtreibungsreferenden in den USA / Foto: OCTAVIO JONES - AFP/Archiv

Bei parallel zur US-Präsidentschaftswahl in mehreren Bundesstaaten abgehaltenen Referenden über das Abtreibungsrecht gibt es gegensätzliche Ergebnisse. Während in Florida am Dienstag eine Initiative zur Lockerung der dortigen strengen Restriktionen scheiterte, stimmten in Arizona die Wählerinnen und Wähler für ein liberales Abtreibungsrecht.

Textgröße ändern:

In Florida erreichte der Vorstoß, das dort geltende Abtreibungsverbot ab der sechsten Schwangerschaftswoche zu kippen, nicht die notwendige Mehrheit, wie US-Sender meldeten. Mit dem Vorstoß sollte eine Abtreibung in etwa bis zur 24. Schwangerschaftswoche möglich werden.

Laut US-Sendern sprachen sich zwar 57 Prozent in Florida für die Initiative aus. Für eine Änderung des geltenden Rechts hätten aber 60 Prozent zustimmen müssen. Das war die höchste Zustimmungsschwelle von allen Referenden über Änderungen beim Abtreibungsrecht, die in insgesamt zehn Bundesstaaten stattfanden.

In Florida war erst im Mai das Gesetz in Kraft getreten, das Abtreibungen ab der sechsten Schwangerschaftswoche verbietet. Zuvor waren dort Abtreibungen bis zur 15. Schwangerschaftswoche erlaubt. In der Frist von sechs Wochen wissen viele Frauen noch nicht, dass sie schwanger sind.

In Arizona stimmten die Wählerinnen und Wähler indessen dafür, das Recht auf Abtreibungen in der Verfassung des Bundesstaats zu verankern. Abtreibungen werden dort künftig bis etwa zur 24. Schwangerschaftswoche erlaubt sein, bisher waren sie dort - mit wenigen Ausnahmen - nur bis zur 15. Schwangerschaftswoche legal.

Abtreibungen waren in den USA fast 50 Jahre landesweit erlaubt. Vor zwei Jahren kippte jedoch der Oberste Gerichtshof das bundesweite Abtreibungsrecht, seither sind die einzelnen Bundesstaaten für die Gesetzgebung zuständig. Mehr als 20 Staaten haben die Bestimmungen seither verschärft.

A.Saggese--PV

Empfohlen

Trump spricht nach Ballsaal-Urteil von "nationaler Schande"

US-Präsident Donald Trump hat empört auf die Entscheidung eines Bundesberufungsgerichtes reagiert, wonach die Arbeiten an seinem umstrittenen Ballsaal-Projekt vorerst nicht weitergehen dürfen. Die Justizentscheidung sei eine "nationale Schande", erklärte er am Freitag. Außerdem werde dadurch die nationale Sicherheit bedroht, setzte er offensichtlich mit Blick auf einen unterirdischen Militärbunker sowie weitere Sicherheitsvorkehrungen im geplanten Erweiterungsbau des Weißen Hauses hinzu. Zuvor hatte der Präsident bereits angekündigt, in Berufung zu gehen.

Frei: Über Beteiligung an AfD-Regierung entscheidet nicht CDU in Sachsen-Anhalt

Die Entscheidung über die mögliche Beteiligung an einer AfD-Regierung nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liegt Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) zufolge nicht bei der CDU vor Ort. "Das Kooperationsverbot mit der AfD ist ein Grundsatzbeschluss in der CDU", sagte Frei den Funke-Zeitungen vom Samstag. "Es kann nicht je nach Bundesland anders beantwortet werden."

US-Senat stimmt für umfassendes Sanktionspaket gegen Russland

Der US-Senat hat am Freitag mit großer Mehrheit für verschärfte Sanktionen gegen Russland gestimmt. Das Paket enthält Strafmaßnahmen gegen Präsident Wladimir Putin sowie eine Reihe russischer Beamter, Oligarchen und Banken. Außerdem wird von Washington erstmals die sogenannte Schattenflotte ins Visier genommen, mit deren Schiffen Moskau bereits bestehende internationale Sanktionen umgeht.

Selenskyj erstmals seit Beginn von Ukraine-Krieg in Serbien - Treffen mit Vucic

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei seinem ersten Besuch seit Beginn des Ukraine-Kriegs in Serbien seinen Amtskollegen Aleksandar Vucic getroffen. Nach seiner Ankunft in Belgrad am Freitagabend traf Selenskyj den serbischen Staatschef zu einem Abendessen. Vucic erklärte anschließend, er sei überzeugt, der Besuch werde zur Entwicklung der Beziehungen und zur stärkeren Zusammenarbeit beider Länder beitragen. Serbien ist traditionell eng mit Russland verbunden.

Textgröße ändern: