Scholz will sich mit Blick auf US-Wahl "mit Macron abstimmen"

Pallade Veneta - Scholz will sich mit Blick auf US-Wahl "mit Macron abstimmen"

POLITIK 06.11.2024

Scholz will sich mit Blick auf US-Wahl "mit Macron abstimmen" / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zu dem sich abzeichnenden Wahlsieg des Republikaners Donald Trump eine enge Absprache mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angekündigt. Beide hätten am Morgen miteinander telefoniert, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch mit. "Thema waren die US-Präsidentschaftswahlen." Scholz und Macron hätten "vereinbart, sich dazu eng miteinander zu koordinieren", erklärte Hebestreit.

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Macron erwähnte sein Gespräch mit Scholz im Onlinedienst X und schrieb dazu: "Wir werden in diesem neuen Kontext für ein geeinteres, stärkeres und souveräneres Europa arbeiten. In Zusammenarbeit mit den USA und unter Verteidigung unserer Interessen und Werte."

R.Zarlengo--PV

Trump spricht nach Ballsaal-Urteil von "nationaler Schande"

US-Präsident Donald Trump hat empört auf die Entscheidung eines Bundesberufungsgerichtes reagiert, wonach die Arbeiten an seinem umstrittenen Ballsaal-Projekt vorerst nicht weitergehen dürfen. Die Justizentscheidung sei eine "nationale Schande", erklärte er am Freitag. Außerdem werde dadurch die nationale Sicherheit bedroht, setzte er offensichtlich mit Blick auf einen unterirdischen Militärbunker sowie weitere Sicherheitsvorkehrungen im geplanten Erweiterungsbau des Weißen Hauses hinzu. Zuvor hatte der Präsident bereits angekündigt, in Berufung zu gehen.

Frei: Über Beteiligung an AfD-Regierung entscheidet nicht CDU in Sachsen-Anhalt

Die Entscheidung über die mögliche Beteiligung an einer AfD-Regierung nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liegt Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) zufolge nicht bei der CDU vor Ort. "Das Kooperationsverbot mit der AfD ist ein Grundsatzbeschluss in der CDU", sagte Frei den Funke-Zeitungen vom Samstag. "Es kann nicht je nach Bundesland anders beantwortet werden."

US-Senat stimmt für umfassendes Sanktionspaket gegen Russland

Der US-Senat hat am Freitag mit großer Mehrheit für verschärfte Sanktionen gegen Russland gestimmt. Das Paket enthält Strafmaßnahmen gegen Präsident Wladimir Putin sowie eine Reihe russischer Beamter, Oligarchen und Banken. Außerdem wird von Washington erstmals die sogenannte Schattenflotte ins Visier genommen, mit deren Schiffen Moskau bereits bestehende internationale Sanktionen umgeht.

Selenskyj erstmals seit Beginn von Ukraine-Krieg in Serbien - Treffen mit Vucic

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei seinem ersten Besuch seit Beginn des Ukraine-Kriegs in Serbien seinen Amtskollegen Aleksandar Vucic getroffen. Nach seiner Ankunft in Belgrad am Freitagabend traf Selenskyj den serbischen Staatschef zu einem Abendessen. Vucic erklärte anschließend, er sei überzeugt, der Besuch werde zur Entwicklung der Beziehungen und zur stärkeren Zusammenarbeit beider Länder beitragen. Serbien ist traditionell eng mit Russland verbunden.