Pistorius und Lecornu beraten in Paris über Folgen der US-Wahl

Pallade Veneta - Pistorius und Lecornu beraten in Paris über Folgen der US-Wahl

POLITIK 06.11.2024

Pistorius und Lecornu beraten in Paris über Folgen der US-Wahl / Foto: Anne-Christine POUJOULAT - AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu wollen am Mittwoch in Paris gemeinsam über die Folgen der US-Wahl beraten. Gegen 19.30 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant, wie das französische Verteidigungsministerium am Mittwoch in Paris mitteilte. Die Deutsche Botschaft in Paris bestätigte das Treffen.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatten zuvor angekündigt, sich mit Blick auf den sich abzeichnenden Wahlsieg des Republikaners Donald Trump miteinander abzustimmen. Die beiden hätten am Vormittag deswegen telefoniert, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit.

"Wir werden in diesem neuen Kontext für ein geeinteres, stärkeres und souveräneres Europa arbeiten. In Zusammenarbeit mit den USA und unter Verteidigung unserer Interessen und Werte", schrieb Macron dazu im Onlinedienst X.

Pistorius und Lecornu gelten als das engste der deutsch-französischen Ministerduos. Lecornu zählt zu den wenigen Ministern, die bei der jüngsten Regierungsumbildung im Amt geblieben sind. Die Zusammenarbeit bei der Verteidigung in Europa dürfte weiter an Bedeutung zunehmen, da Trump im Wahlkampf mit dem Ende des Nato-Beistandspakts gedroht hatte, wenn die Europäer nicht genug für Verteidigung ausgeben.

G.Riotto--PV

Trump spricht nach Ballsaal-Urteil von "nationaler Schande"

US-Präsident Donald Trump hat empört auf die Entscheidung eines Bundesberufungsgerichtes reagiert, wonach die Arbeiten an seinem umstrittenen Ballsaal-Projekt vorerst nicht weitergehen dürfen. Die Justizentscheidung sei eine "nationale Schande", erklärte er am Freitag. Außerdem werde dadurch die nationale Sicherheit bedroht, setzte er offensichtlich mit Blick auf einen unterirdischen Militärbunker sowie weitere Sicherheitsvorkehrungen im geplanten Erweiterungsbau des Weißen Hauses hinzu. Zuvor hatte der Präsident bereits angekündigt, in Berufung zu gehen.

Frei: Über Beteiligung an AfD-Regierung entscheidet nicht CDU in Sachsen-Anhalt

Die Entscheidung über die mögliche Beteiligung an einer AfD-Regierung nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liegt Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) zufolge nicht bei der CDU vor Ort. "Das Kooperationsverbot mit der AfD ist ein Grundsatzbeschluss in der CDU", sagte Frei den Funke-Zeitungen vom Samstag. "Es kann nicht je nach Bundesland anders beantwortet werden."

US-Senat stimmt für umfassendes Sanktionspaket gegen Russland

Der US-Senat hat am Freitag mit großer Mehrheit für verschärfte Sanktionen gegen Russland gestimmt. Das Paket enthält Strafmaßnahmen gegen Präsident Wladimir Putin sowie eine Reihe russischer Beamter, Oligarchen und Banken. Außerdem wird von Washington erstmals die sogenannte Schattenflotte ins Visier genommen, mit deren Schiffen Moskau bereits bestehende internationale Sanktionen umgeht.

Selenskyj erstmals seit Beginn von Ukraine-Krieg in Serbien - Treffen mit Vucic

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei seinem ersten Besuch seit Beginn des Ukraine-Kriegs in Serbien seinen Amtskollegen Aleksandar Vucic getroffen. Nach seiner Ankunft in Belgrad am Freitagabend traf Selenskyj den serbischen Staatschef zu einem Abendessen. Vucic erklärte anschließend, er sei überzeugt, der Besuch werde zur Entwicklung der Beziehungen und zur stärkeren Zusammenarbeit beider Länder beitragen. Serbien ist traditionell eng mit Russland verbunden.