Pallade Veneta - Deutschland liefert 15 Panzer an Tschechien

Pallade Veneta - Deutschland liefert 15 Panzer an Tschechien - Ringtausch zugunsten der Ukraine

Deutschland liefert 15 Panzer an Tschechien - Ringtausch zugunsten der Ukraine

POLITIK 18.05.2022

Deutschland liefert 15 Panzer an Tschechien - Ringtausch zugunsten der Ukraine / Foto: STR - UKRAINIAN MINISTRY OF DEFENCE/AFP/Archiv

Im Rahmen eines Ringtausches will Deutschland 15 Panzer des Typs Leopard 2 A4 nach Tschechien liefern - und dadurch die Weitergabe tschechischer Waffen an die Ukraine ermöglichen. "Tschechien liefert schwere Waffen, wir helfen beim Schließen der Lücken mit Leopard-Panzern aus deutschen Industriebeständen", erklärte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Mittwoch in Berlin. Der Ringtausch sei ein "sehr gutes Beispiel dafür, wie wir der Ukraine schnell und unkompliziert in ihrem mutigen Kampf gegen die russische Aggression beistehen können".

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Das tschechische Kabinett hatte dem Tauschverfahren am Mittwoch zugestimmt. Nach Informationen aus dem Bundesverteidigungsministerium kommen die Leopard-Panzer aus den Beständen der deutschen Rüstungsindustrie. An Tschechien sollen neben den Panzern auch Munition und Ersatzteile geliefert werden. Zudem werde die Bundeswehr die Ausbildung tschechischer Soldatinnen und Soldaten unterstützen. Die Kosten dafür trage der Bund.

Tschechien will der Ukraine schwere Waffen aus ehemaligen sowjetischen Beständen liefern, mit denen die ukrainischen Soldaten vertraut sind. Um keine Lücken in der Verteidigungsfähigkeit Tschechiens entstehen zu lassen, sichert Deutschland in dem Ringtausch zu, "diese Abgabe adäquat zu kompensieren", wie es aus dem Ministerium heißt. Es handle sich um eine "signifikante" Unterstützung.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte bereits Anfang des Monats den Ringtausch mit Tschechien angekündigt. Tschechien könne Waffen aus ehemaligen sowjetischen Beständen an die Ukraine liefern, die "unmittelbar nützlich sind" für die ukrainischen Truppen, hatte Scholz gesagt. Im Gegenzug könne Deutschland Tschechien mit Waffen beliefern und dafür sorgen, "dass die tschechische Armee die notwendige Kraft behält". Ein ähnlicher Ringtausch ist mit Slowenien geplant.

A.Tucciarone--PV

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Bei prokurdischen Solidaritätsdemonstrationen hat es am Dienstagabend in mehreren deutschen Städten teils heftige Auseinandersetzungen mit Polizei und Passanten gegeben. In Stuttgart und Hannover warfen Demonstranten nach Angaben der Polizei mit Feuerwerkskörpern und versuchten, Absperrketten von Beamten zu durchbrechen. In Dortmund griffen Protestieren demnach Imbisse an und attackierten Einsatzkräfte mit Böllern sowie Steinen.

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Vor den deutsch-italienischen Regierungskonsultationen am Freitag in Rom haben sich Deutschland und Italien auf einen gemeinsamen Einsatz für mehr Wettbewerbsfähigkeit und deutlichen Bürokratieabbau in der EU geeinigt. Wie aus einem Positionspapier hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, fordern die Regierungen unter anderem eine drastische Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren und den Abbau von Hindernissen für den Handel zwischen den Mitgliedstaaten.

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