Scholz rechtfertigt Ampel-Aus: "Es wäre nicht anders gegangen"

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Scholz rechtfertigt Ampel-Aus: "Es wäre nicht anders gegangen"

POLITIK 10.11.2024

Scholz rechtfertigt Ampel-Aus: "Es wäre nicht anders gegangen" / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das Ausscheiden der FDP aus der Ampel-Koalition als unvermeidlich gerechtfertigt. Dass die Ampel-Koalition zerbrochen sei, "gefällt mir nicht", räumte Scholz am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga" ein. "Trotzdem kann ich nicht an der Feststellung vorbei: Es wäre nicht anders gegangen."

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Die wirtschaftspolitischen Forderungen, die der damalige Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) wenige Tage zuvor niedergeschrieben hatte, seien nicht akzeptabel gewesen. "Der Bundesfinanzminister hat ein dickes Papier geschrieben, das die Aufkündigung der Koalition beinhaltet."

Der Kanzler rechtfertigte in dem ARD-Interview, dass er Lindners Entlassung am Mittwochabend öffentlich mit harten persönlichen Vorwürfen begründet hatte. "Es hat mir gereicht - übrigens den Bürgerinnen und Bürgern auch", sagte Scholz. Er sei überzeugt, dass er selbst alles getan habe, um die Koalition zusammenzuhalten. "Ich habe es ertragen, dass ich für den Kompromiss oder die Kooperation immer wieder auch gute Miene zu einem ziemlich bösen Spiel gemacht habe", sagte der Kanzler.

Die Koalition habe aber keinen Ausweg mehr aus ihrer öffentlich ausgetragenen Zerstrittenheit gefunden. "Es ist kein Weg möglich gewesen, das Spiel zu beenden: alle gegeneinander, und auch immer wieder das alles der Öffentlichkeit mitzuteilen", sagte Scholz. "Es gab keinen Knopf, auf den irgendjemand hätte drücken können, damit es aufhört." Abermals beklagte sich der Kanzler über "Indiskretionen" durch den damaligen Koalitionspartner FDP.

Scholz ging in dem TV-Interview auf einen der konkreten Streitpunkte ein, der am Mittwochabend zum Koalitionsbruch führte - die Finanzierung weiterer Milliardenhilfen für die Ukraine. Es wäre hier "nach den Plänen des früheren Finanzministers darum gegangen, das zu finanzieren durch Rentenkürzung, durch Geld, das man den Kommunen wegnimmt, durch Geld, das fehlt für die Modernisierung unseres Landes", sagte der Kanzler. Hier sei seine Antwort "Nein" gewesen.

Den Vorschlag, für die Finanzierung die Schuldenregeln des Grundgesetzes auszusetzen, habe Lindner abgelehnt, kritisierte Scholz. "Auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes oder der Zukunft die Finanzierung sicherzustellen, das finde ich falsch."

A.dCosmo--PV

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