Trump spricht mit Scholz und Putin über Ukraine-Krieg / Foto: Sergei SUPINSKY - AFP
Trump spricht mit Scholz und Putin über Ukraine-Krieg
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat in einem Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über eine "Rückkehr des Friedens" in Europa gesprochen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit in der Nacht auf Montag erklärte, seien Trump und Scholz sich "einig" gewesen, darauf hinzuarbeiten. Zuvor hatte die "Washington Post" berichtet, Trump habe den russischen Präsidenten Wladimir Putin bereits am Donnerstag bei einem Telefonat vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs gewarnt.
Bundeskanzler Scholz habe mit Trump die Bereitschaft zur weiteren Unterstützung der Ukraine unterstrichen, erklärte Regierungssprecher Hebestreit weiter. In der ARD-Sendung "Caren Miosga" kündigte Scholz außerdem ein baldiges Gespräch mit Putin an. Dieses solle "demnächst" stattfinden, sagte er, ohne ein konkretes Datum zu nennen. Er wolle dafür die "richtige Zeit" abwarten und sich davor mit den Verbündeten besprechen.
Trump soll in seinem Gespräch mit Putin laut "Washington Post" an die nennenswerte US-Militärpräsenz in Europa erinnert haben. Demnach hätten beide Politiker ihr Interesse an weiteren Gesprächen geäußert, um eine baldige "Beilegung des Ukraine-Kriegs" zu erörtern. Zudem sei die Frage des künftigen territorialen Zuschnitts der Ukraine kurz angesprochen worden.
Trumps Sprecher Steven Cheung wollte den Bericht auf Anfrage nicht bestätigen. Er schrieb der Nachrichtenagentur AFP, er kommentiere "Privatgespräche zwischen Präsident Trump und anderen Staats- und Regierungschefs nicht".
Trump hatte am Dienstag mit deutlicher Mehrheit die US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Im Wahlkampf hatte er versichert, dass er den Ukraine-Krieg binnen 24 Stunden beenden zu können, womöglich noch vor seinem Amtsantritt am 20. Januar. Er legte allerdings nie dar, wie er das bewerkstelligen will. Zugleich wandte sich Trump entschieden gegen die anhaltende Unterstützung der Ukraine mit Milliardensummen aus den USA.
Die von Trump in Aussicht gestellte schnelle Lösung könnte bedeuten, dass die Ukraine einen Teil ihrer Gebiete an Russland abtreten müsste. Moskau nennt die Abtretung großer Gebiete der Ukraine an Russland sogar als Vorbedingung für Friedensverhandlungen, die Regierung in Kiew hat dies entschieden zurückgewiesen.
Putins Sprecher Dmitri Peskow hatte am Sonntag in einem Interview mit russischen Staatsmedien von "positiven Signalen" des künftigen US-Präsidenten gesprochen. "Er spricht zumindest über Frieden und nicht über Konfrontation. Er spricht nicht über seinen Wunsch, Russland eine strategische Niederlage zuzufügen - das unterscheidet ihn von der jetzigen Regierung", sagte Peskow weiter.
Unter dem demokratischen Präsidenten Joe Biden sind die USA derzeit der wichtigste Unterstützer der Ukraine in dem von Russland im Februar 2022 begonnenen Krieg. Zuletzt geriet das Land angesichts von weiteren Gebietsverlusten an Russland und eines Mangels an Rüstungsgütern und Soldaten aber immer stärker unter Druck.
Am Sonntag sagte Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan, das Weiße Haus strebe an, "die Ukraine auf dem Schlachtfeld in die bestmögliche Position zu bringen, damit sie letztendlich auch am Verhandlungstisch in der bestmöglichen Position ist". Dies beinhalte auch die Verwendung der verbleibenden sechs Milliarden US-Dollar an Mitteln, die für die Ukraine-Hilfe bereits bewilligt worden seien, erklärte Sullivan.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell pochte derweil bei einem Besuch in der nordukrainischen Region Tschernihiw, dass Russland Entschädigungen zahlt und russische Kriegsverbrechen geahndet werden. "Der Frieden, damit es ein Frieden ist und nicht nur ein Waffenstillstand, muss gerecht und dauerhaft sein", sagte Borrell.
"Dies ist eine Warnung an diejenigen, die sagen, dass dieser Krieg aufhören soll und man ihn daher so schnell wie möglich beenden soll, ziemlich egal wie", sagte Borrell - offenbar in Anspielung an den künftigen US-Präsidenten Trump und dessen Aussagen zur Ukraine.
In der Nacht auf Montag nahm Russland unterdessen erneut den Süden der Ukraine unter Beschuss. Bei Angriffen auf die Städte Mykolajiw und Saporischschja wurden nach Behördenangaben mindestens sechs Menschen getötet.
In Mykolajiw wurden laut Regionalgouverneur Witali Kim mehrere Wohngebäude bombardiert. Fünf Menschen seien dabei getötet worden. Im rund 300 Kilometer weiter östlich gelegenen Saporischschja wurden nach Angaben von Gouverneur Iwan Fedorow ein Mann getötet und 18 weitere Menschen verletzt, darunter fünf Minderjährige.
M.Jacobucci--PV
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