Trump betraut Mike Waltz mit dem Posten des Nationalen Sicherheitsberaters

Pallade Veneta - Trump betraut Mike Waltz mit dem Posten des Nationalen Sicherheitsberaters

POLITIK 12.11.2024

Trump betraut Mike Waltz mit dem Posten des Nationalen Sicherheitsberaters / Foto: Mandel NGAN - AFP

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat den republikanischen Abgeordneten Mike Waltz als Nationalen Sicherheitsberater nominiert. Waltz sei eine "landesweit anerkannte Führungspersönlichkeit auf dem Gebiet der nationalen Sicherheit", begründete Trump am Dienstag diese wichtige Personalentscheidung.

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Der Abgeordnete aus dem Bundesstaat Florida sei ein "Experte für die Bedrohungen durch China, Russland, den Iran und den globalen Terrorismus", erklärte Trump. Er sei ein starker Verfechter "meiner 'America First'-Außenpolitik-Agenda" und "unseres Strebens nach Frieden durch Stärke".

Der 50-jährige Waltz ist ein ehemaliger Offizier der US-Eliteeinheit Green Berets. In seiner bisherigen Laufbahn war er bereits als Berater für das Weiße Haus und das Pentagon tätig.

In seinem kürzlich veröffentlichten Buch schrieb Waltz, die USA befänden sich in einem "existenziellen" Kampf mit der Kommunistischen Partei Chinas. Bei einer Rede im vergangenen Monat äußerte er Sorge über eine in China stattfindende "militärische Aufrüstung im Stil der 1930er Jahre in Nazi-Deutschland".

O.Merendino--PV

"Russlands Google": Drohnenangriff beschädigt Jandex-Rechenzentrum

Ein Rechenzentrum des russischen Technologieunternehmens Jandex ist am Donnerstag bei einem ukrainischen Drohnenangriff beschädigt worden. Der erste Angriff dieser Art verursachte ein Feuer in dem Rechenzentrum und beschädigte "einen Teil seiner Infrastruktur", wie ein Sprecher des Konzern am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Jandex gilt als "Russlands Google".

Steinmeier mit militärischen Ehren zu Staatsbesuch in Paris empfangen

Zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Pariser Triumphbogen das Grabmal des Unbekannten Soldaten besucht. Steinmeier erwies den im Ersten Weltkrieg getöteten französischen Soldaten am Donnerstag mit einem Blumengebinde seine Ehre. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing den Bundespräsidenten mit militärischen Ehren.

Kommunikation über Koalitionsausschuss: SMS statt Pressekonferenz

Themen und Streitpunkte gab es vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend genug - kommuniziert wurde über das Treffen aber so gut wie gar nicht. Bei vorherigen Sitzungen wurden im Anschluss Mitteilungen mit den gefassten Beschlüssen verschickt und kurzfristig Pressekonferenzen mit den Koalitionsspitzen angesetzt. Dieses Mal gelang nur eine SMS an die Öffentlichkeit.

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