Pallade Veneta - Habeck verpasst wegen Flugzeug-Panne Regierungserklärung von Kanzler Scholz

Habeck verpasst wegen Flugzeug-Panne Regierungserklärung von Kanzler Scholz


Habeck verpasst wegen Flugzeug-Panne Regierungserklärung von Kanzler Scholz

Wegen einer Panne an einem Regierungsflugzeug sitzt Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) in Lissabon fest und verpasst die Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) sowie die anschließende Debatte im Bundestag. Die Rückkehr von einem Besuch in der portugiesischen Hauptstadt verzögere sich so lange, dass die Teilnahme Habecks am Nachmittag nicht mehr möglich sei, sagte eine Ministeriumssprecherin. Der designierte Kanzlerkandidat der Grünen hätte eine Rede bei der Debatte halten sollen.

Textgröße ändern:

Wann genau der Minister zurückkehrt, war zunächst unklar. Die Flugzeit von Lissabon nach Berlin beträgt etwa dreieinhalb Stunden.

Habeck hatte in Lissabon an der Technologiekonferenz Web Summit teilgenommen und hätte eigentlich schon am späten Dienstagabend zurückfliegen sollen. Die Maschine der Flugbereitschaft der Bundeswehr erwies sich jedoch als nicht einsatzbereit. Habeck verpasste daher auch am Mittwochvormittag die erste Sitzung des rot-grünen Kabinetts nach dem Bruch der Ampel-Koalition im Kanzleramt.

J.Lubrano--PV

Empfohlen

Sicherheitskreise vermuten russische Kampagne hinter Falschvideo zu Merz-Rücktritt

Deutsche Sicherheitsbehörden vermuten eine russische Kampagne hinter einem jüngst verbreiteten Falschvideo zu einem angeblich bevorstehenden Rücktritt von Kanzler Friedrich Merz (CDU). "Urheber ist wahrscheinlich Storm 1516", hieß es am Freitag aus Sicherheitskreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Das Propagandanetzwerk, das vom russischen Militärgeheimdienst GRU unterstützt werden soll, war im Dezember von der Bundesregierung bereits für Desinformationskampagnen während der Bundestagswahl verantwortlich gemacht worden.

Frankreichs Außenminister Barrot kündigt Reaktion auf russische Wahlkampf-Einmischung an

Angesichts verstärkter Einmischung Russlands in den Präsidentschaftswahlkampf in Frankreich hat der französische Außenminister Jean-Noël Barrot scharfe Gegenmaßnahmen angekündigt. Die Regierung in Paris werde acht Monate vor der Wahl "keinen Versuch ausländischer Einmischung in seine demokratischen Debatten dulden, geschweige denn in seine Wahlprozesse", erklärte Barrot am Freitag im Onlinedienst X.

Medien: Türkischer Präsident Erdogan zu Dreiergipfel in Saudi-Arabien eingetroffen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist laut saudiarabischen Medienberichten zu einem Dreier-Gipfel mit Vertretern Saudi-Arabiens und Pakistans in der saudiarabischen Stadt Dschidda eingetroffen. Erdogan kam am Freitag in der Hafenstadt am Roten Meer an, wie der saudiarabische Fernsehsender Alechbarija berichtete. Dort will er nach Angaben aus saudiarabischen Regierungs- und Armeekreisen mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und dem pakistanischen Regierungschef Shebaz Sharif einen Verteidigungspakt schließen.

Urteil: Nähe zu Muslimbruderschaft kann Verbeamtung entgegenstehen

Die ehrenamtliche Arbeit für eine Moschee der islamistischen Muslimbrüderschaft kann einem Gerichtsurteil zufolge der Übernahme in das Beamtenverhältnis entgegenstehen. Das entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe und wies damit die Klage einer Mitarbeiterin der städtischen Ausländerbehörde ab, wie das Gericht am Freitag in der baden-württembergischen Stadt mitteilte.

Textgröße ändern: