Führende SPD-Politiker stützen Kanzlerkandidatur von Scholz

Pallade Veneta - Führende SPD-Politiker stützen Kanzlerkandidatur von Scholz

POLITIK 13.11.2024

Führende SPD-Politiker stützen Kanzlerkandidatur von Scholz / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Führende SPD-Politikerinnen und -Politiker haben sich hinter das Vorhaben von Bundeskanzler Olaf Scholz gestellt, erneut für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat ins Rennen zu gehen. "Olaf Scholz wird der Kanzlerkandidat", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch in Berlin. Ähnlich äußerte sich auch Generalsekretär Matthias Miersch.

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Hintergrund sind Vorbehalte in der SPD gegen Scholz. Einige Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten argumentieren, dass die Partei bei der Bundestagswahl mit dem populäreren Verteidigungsminister Boris Pistorius bessere Chancen hätte. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte in diesem Zusammenhang von einem "Grummeln" in der Partei gesprochen, sich selbst aber auch hinter Scholz gestellt.

Mast sagte zu dem Thema, es gebe darüber in der SPD "keine große, breite Debatte". Scholz habe auch im Ringen um den Fortbestand der Ampel-Koalition deutlich gezeigt, dass "es ihm um unser Land geht" und darum, "das Land zusammenzuhalten".

Auch Miersch wies Zweifel an der Kanzlerkandidatur von Scholz für die Bundestagswahl zurück, die laut einer Einigung zwischen SPD und Union am 23. Februar stattfinden soll. "Natürlich", sagte er im ZDF-"Morgenmagazin" auf die Frage, ob der amtierende Kanzler dafür die richtige Person sei.

Scholz will am frühen Nachmittag in einer Regierungserklärung im Bundestag zur politischen Lage und dem Weg zu den Neuwahlen sprechen. Mast und Miersch äußerten beide die Erwartung, dass der Kanzler dabei "kämpferisch" auftreten werde.

J.Lubrano--PV

"Russlands Google": Drohnenangriff beschädigt Jandex-Rechenzentrum

Ein Rechenzentrum des russischen Technologieunternehmens Jandex ist am Donnerstag bei einem ukrainischen Drohnenangriff beschädigt worden. Der erste Angriff dieser Art verursachte ein Feuer in dem Rechenzentrum und beschädigte "einen Teil seiner Infrastruktur", wie ein Sprecher des Konzern am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Jandex gilt als "Russlands Google".

Steinmeier mit militärischen Ehren zu Staatsbesuch in Paris empfangen

Zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Frankreich hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Pariser Triumphbogen das Grabmal des Unbekannten Soldaten besucht. Steinmeier erwies den im Ersten Weltkrieg getöteten französischen Soldaten am Donnerstag mit einem Blumengebinde seine Ehre. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfing den Bundespräsidenten mit militärischen Ehren.

Kommunikation über Koalitionsausschuss: SMS statt Pressekonferenz

Themen und Streitpunkte gab es vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend genug - kommuniziert wurde über das Treffen aber so gut wie gar nicht. Bei vorherigen Sitzungen wurden im Anschluss Mitteilungen mit den gefassten Beschlüssen verschickt und kurzfristig Pressekonferenzen mit den Koalitionsspitzen angesetzt. Dieses Mal gelang nur eine SMS an die Öffentlichkeit.

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