AfD-Fraktion mit weiterem Bewerber für Bundestagspräsidium gescheitert

Pallade Veneta - AfD-Fraktion mit weiterem Bewerber für Bundestagspräsidium gescheitert

POLITIK 19.05.2022

AfD-Fraktion mit weiterem Bewerber für Bundestagspräsidium gescheitert / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die AfD-Fraktion wird weiterhin nicht im Bundestagspräsidium vertreten sein. Auch ihr neuer Kandidat für einen Posten als Bundestagsvizepräsident, Malte Kaufmann, erhielt am Donnerstag nicht die nötige Mehrheit. Es war Kaufmanns erster Versuch. Vor ihm war sein Fraktionskollege und Namensvetter Michael Kaufmann im Oktober, Dezember und zuletzt im April gescheitert.

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Die AfD, die seit 2017 im Bundestag sitzt, war noch nie im Bundestagspräsidium vertreten. Mehrere Kandidatinnen und Kandidaten der Fraktion für den Vizeposten fielen in den vergangenen Jahren durch. Auf Malte Kaufmann entfielen nun 92 Ja-Stimmen, 556 Abgeordnete stimmten gegen den AfD-Politiker, 19 enthielten sich.

Kaufmann zeigte sich enttäuscht. Mit auch seiner Ablehnung sei deutlich geworden, dass es den anderen Fraktionen nicht um Personen gehe. "Sie verweigern der AfD-Fraktion das uns laut Geschäftsordnung zustehende Amt des Bundestags-Vizepräsidenten aus rein parteitaktischen Gründen." Damit drohe "die Demokratie und das Vertrauen der Bürger in ihr Parlament Schaden zu nehmen".

Zwar steht laut Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Präsidiumsmitglieder werden allerdings von den Abgeordneten gewählt, und diese können frei entscheiden, wie sie abstimmen. Im März entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die AfD-Fraktion nicht verlangen kann, dass ihre Kandidaten ins Präsidium gewählt werden.

C.Grillo--PV

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