Merz will Deutschlandticket auch langfristig erhalten

Pallade Veneta - Merz will Deutschlandticket auch langfristig erhalten

POLITIK 15.11.2024

Merz will Deutschlandticket auch langfristig erhalten / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Das Deutschlandticket ist aller Voraussicht nach im kommenden Jahr gesichert - und könnte auch danach noch fortbestehen. "Das Deutschlandticket 2025 wird es geben", sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Freitag nach der Fraktionssitzung in Berlin. Zur langfristigen Perspektive des Tickets sagte der Kanzlerkandidat der Union: "Wir wollen, dass so etwas wie ein Deutschlandticket erhalten bleibt." Wie es finanziert werde, werde "sicherlich Gegenstand schwieriger Verhandlungen im nächsten Jahr sein".

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Zuvor hatte Unionsfraktionsvize Ulrich Lange am Donnerstagabend die Zustimmung der Unionsfraktion zu dem für das Ticket nötigen Finanzierungsgesetz signalisiert. "Der Sachverhalt ist nämlich ganz einfach: Die Restmittel des Bundes aus dem Jahr 2023 für den öffentlichen Nahverkehr liegen bereits bei den Ländern. Diese sollen sie auch behalten und nutzen", erklärte er in Berlin. Damit sei das Deutschlandticket im Jahr 2025 gesichert. "Notwendige Beschlüsse werden allerdings erst nach der Vertrauensfrage des Kanzlers gefasst."

Merz sagte zur Finanzierung des Tickets weiter, es habe die Bitte der Ministerpräsidenten an den Bund gegeben, nicht verwendete Restbeträge zu übertragen. "Wir werden den Weg freimachen, damit das Deutschlandticket im nächsten Jahr nicht an diesem Betrag scheitert", sagte er zu.

U.Paccione--PV

Rubio: USA wünschen sich ein "starkes Europa"

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Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich nach ihren Vorgesprächen auf die Aufnahme offizieller Sondierungsgespräche verständigt. Die Spitzen der drei Parteien wollen noch am Donnerstag offiziell darüber informieren, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Verhandlungskreisen erfuhr. Medienberichten zufolge gab es in den Vorgesprächen eine Verständigung über den Umgang mit Antisemitismus.

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Das italienische Parlament stimmt am Donnerstag über eine umstrittene Wahlrechtsreform ab. Laut Vorwürfen der Opposition ist das Vorhaben darauf ausgerichtet, die Chancen von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni auf eine Wiederwahl im kommenden Jahr zu erhöhen. Die von der rechtsgerichteten Regierungschefin vorangetriebene Reform sieht vor, dass sich eine Partei oder Koalition schon bei 42 Prozent der Stimmen die Mehrheit im Parlament sichert.

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