G20-Gipfel in Brasilien: Bilaterales Treffen zwischen Scholz und Xi geplant

Pallade Veneta - G20-Gipfel in Brasilien: Bilaterales Treffen zwischen Scholz und Xi geplant

POLITIK 15.11.2024

G20-Gipfel in Brasilien: Bilaterales Treffen zwischen Scholz und Xi geplant / Foto: Kay Nietfeld - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der chinesische Staatschef Xi Jinping wollen beim G20-Gipfel in Brasilien kommende Woche auch ein bilaterales Gespräch führen. Wie aus Regierungskreisen am Freitag in Berlin verlautete, ist das Treffen für Dienstagvormittag (Ortszeit) geplant. Demnach soll es dabei unter anderem um die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, die deutsch-chinesischen Beziehungen sowie um gerechte Bedingungen in der Wirtschaftspolitik gehen.

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Ab Montag treffen sich die Staatenlenker der G20-Gruppe in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro. Neben Scholz und Xi wird auch der scheidende US-Präsident Joe Biden teilnehmen. Brasilien hat den Kampf gegen Armut und nachhaltige Entwicklung zu Hauptthemen seiner G20-Präsidentschaft gemacht.

F.Amato--PV

Kommunikation über Koalitionsausschuss: SMS statt Pressekonferenz

Themen und Streitpunkte gab es vor der Sitzung des Koalitionsausschusses am Mittwochabend genug - kommuniziert wurde über das Treffen aber so gut wie gar nicht. Bei vorherigen Sitzungen wurden im Anschluss Mitteilungen mit den gefassten Beschlüssen verschickt und kurzfristig Pressekonferenzen mit den Koalitionsspitzen angesetzt. Dieses Mal gelang nur eine SMS an die Öffentlichkeit.

Israel ordnet Abzug von Diplomaten an: Britisches Konsulat in Jerusalem stellt Arbeit ein

Einen Monat nach einer entsprechenden Anordnung der israelischen Regierung hat das britische Konsulat in Ost-Jerusalem am Donnerstag seine Arbeit eingestellt. "Der Generalkonsul und 20 Diplomaten (...) haben ihre Mission beendet und werden Israel verlassen", erklärte der israelische Außenminister Gideon Saar. Nach seinen Angaben sollen sieben britischen "Diplomaten mit einem sehr begrenzten Tätigkeitsbereich" vor Ort bleiben.

Klingbeil: Steuerreform setzt "im Rahmen des Möglichen" richtige Schwerpunkte

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die geplante Einkommensteuerreform gegen Kritik verteidigt, sie bringe zu wenig Entlastung. Die Reform "setzt im Rahmen des Möglichen die richtigen Schwerpunkte", sagte er am Donnerstag bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag. Der Gesamtumfang von zehn Milliarden Euro sei "angesichts der schwierigen Haushaltslage, in der sich unser Land befindet, keine geringe Summe".

Rubio: USA wünschen sich ein "starkes Europa"

Die USA wünschen sich nach Angaben ihres Außenminister Marco Rubio "ein starkes Europa". Je stärker ihre Mitglieder gesellschaftlich, wirtschaftlich und militärisch seien, desto stärker sei die Nato, sagte Rubio am Donnerstag in Athen. Am Vorabend hatte Rubio in einer Rede vor der Akropolis gesagt, Europa müssen aus einem "langen Schlaf" aufwachen. Der Westen stehe an einem Scheideweg zwischen "nationaler Stärke" und Niedergang.