Teheran dementiert "kategorisch" Treffen von iranischem Botschafter mit Musk

Pallade Veneta - Teheran dementiert "kategorisch" Treffen von iranischem Botschafter mit Musk

POLITIK 16.11.2024

Teheran dementiert "kategorisch" Treffen von iranischem Botschafter mit Musk / Foto: Mandel NGAN, Bryan R. SMITH - AFP

Der Iran hat einen Zeitungsbericht zurückgewiesen, wonach sein Botschafter bei der UNO den eng mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump verbündeten Hightech-Milliardär Elon Musk getroffen haben soll. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baghaei, dementierte in einem am Samstag verbreiteten Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur Irna ein solches Treffen "kategorisch". Er zeigte sich "überrascht" über die Berichterstattung von US-Medien über ein solches angebliches Treffen.

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Die "New York Times" hatte am Donnerstag berichtet, dass Musk und Botschafter Amir Saeid Iravani am Montag an einem geheimen Ort zusammengekommen seien. Dabei sei es um eine mögliche Entspannung des Verhältnisses zwischen den USA und dem Iran gegangen.

Die US-Zeitung zitierte iranische Quellen, die das angebliche Treffen als "positiv" und "gute Nachricht" bezeichnet hätten. Die "New York Times" zitierte auch einen Mitarbeiter des iranischen Außenministeriums, wonach der Botschafter Musk dazu aufgefordert haben soll, Ausnahmen von US-Sanktionen anzustreben und Geschäfte im Iran zu tätigen.

In den Wochen vor der US-Präsidentschaftswahl hatte Teheran seine Bereitschaft signalisiert, Konfliktthemen mit dem Westen aus dem Weg zu räumen. Trump hatte während seiner ersten Amtszeit (2017-21) einen harten Kurs gegenüber dem Iran gefahren. Damals zogen sich die USA einseitig aus dem internationalen Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms zurück, auch ließ Trump neue massive Sanktionen gegen Teheran in Kraft setzen.

Der Multimilliardär Musk hatte Trump im diesjährigen Wahlkampf massiv unterstützt. Nach dessen Amtsübernahme am 20. Januar soll Musk zusammen mit dem Geschäftsmann Vivek Ramaswamy eine neue Abteilung für effizientes Regieren leiten. Diese Abteilung, die nicht Teil der Regierung ist, soll Pläne für einen Stellenabbau und Umbau des Regierungsapparates zur drastischen Reduzierung der Kosten vorlegen.

A.Fallone--PV

Einen Tag nach tödlichen Angriffen: Huthis attackieren erneut Flughafen in Riad

Einen Tag nach ihren tödlichen Luftangriffen auf Saudi-Arabien haben die pro-iranischen Huthis das Königreich erneut attackiert. Huthi-Sprecher Jahja Saree erklärte am Donnerstag im Onlinedienst X, die jemenitische Miliz habe den wichtigsten internationalen Flughafen der saudiarabischen Hauptstadt Riad "erfolgreich" mit einer ballistischen Rakete angegriffen. Tags zuvor waren bei Angriffen auf mehrere internationale Flughäfen in Saudi-Arabien drei Menschen getötet worden. Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition kündigte daraufhin Vergeltungsmaßnahmen an.

Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich

Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

Bundestag debattiert über Einkommensteuerreform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über die geplante Einkommensteuerreform. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung mit dem Vorhaben, das innerhalb der Koalition kontrovers diskutiert wird und vorsieht, vor allem kleine und mittlere Einkommen und insbesondere Familien zu entlasten. In erster Lesung wird außerdem über die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Neuregelung des Wohngeldes debattiert.

Britischer Premierminister Burnham zu Antrittsbesuch bei Merz

Der britische Premierminister Andrew Burnham kommt am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Dabei wollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der seit Juli amtierende Premier die Ratifikationsurkunden zum deutsch-britischen Freundschaftsvertrag austauschen, der damit in Kraft tritt. Der sogenannte Kensington-Vertrag sieht eine engere Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen vor, darunter in der Außen- und Sicherheitspolitik wie auch in der Wirtschaft. Unterzeichnet worden war der Vertrag im Juli 2025 von Merz und Burnhams Vorgänger Keir Starmer.