Pallade Veneta - Djir-Sarai erklärt Union zum Wunschpartner der FDP

Djir-Sarai erklärt Union zum Wunschpartner der FDP


Djir-Sarai erklärt Union zum Wunschpartner der FDP
Djir-Sarai erklärt Union zum Wunschpartner der FDP / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Für FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai steht der Wunsch-Koalitionspartner für seine Partei nach der Bundestagswahl fest. "Für mich ist jetzt schon erkennbar, mit wem wir die größten Schnittmengen haben", sagte Djir-Sarai am Montag den Sendern RTL und ntv. Dies gelte besonders für die Wirtschaftspolitik: "Da brauche ich mir nur die Wahlprogramme anzuschauen. Da ist die Union mir deutlich näher als die anderen."

Textgröße ändern:

Er sei "davon überzeugt, dass mit der jetzigen SPD, aber auch mit den Grünen die Probleme des Landes so nicht gelöst werden können", sagte der FDP-Generalsekretär mit Blick auf die früheren Koalitionspartner weiter. "Deswegen ist auch ganz klar das Ziel, auch Teil der nächsten Bundesregierung zu sein. Und mir wäre es am liebsten, wenn Sie mich persönlich fragen, am liebsten mit der Union."

Verärgert zeigte sich Djir-Sarai über Berichte, wonach die FDP planmäßig auf den Bruch der Ampel-Koalition hingearbeitet habe. "Das, was medial unterstellt wird, ist eine Frechheit", sagte der Generalsekretär.

"Selbstverständlich gibt es Sitzungen , wo man über die Politik und dementsprechend auch über die Koalition spricht und gesprochen hat - das haben übrigens andere auch", sagte Djir-Sarai. "Aber wenn die FDP über die Politik redet und natürlich auch über die Koalition, soll das ein Skandal sein. Also, ich finde das sehr weit hergeholt."

Am Freitagabend hatten "Zeit online" und die "Süddeutsche Zeitung" über eine Reihe von Treffen führender FDP-Vertreter berichtet, in denen seit Ende September akribisch der Bruch der Regierung vorbereitet worden sein soll. Bei "Zeit online" ist von einem "Drehbuch" die Rede.

E.M.Filippelli--PV

Empfohlen

Argentinien: Polizei geht mit Tränengas und Gummigeschossen gegen Proteste vor

Die argentinische Polizei ist mit Tränengas und Gummigeschossen gegen Demonstranten vorgegangen, die in Buenos Aires gegen einen umstrittenen Gesetzentwurf zur Stärkung von Privatbesitz protestierten. Die Demonstration fand am Donnerstag vor dem Sitz des Senats in der Hauptstadt statt und startete zunächst friedlich. Mit Einbruch der Nacht brachen laut dem Bericht eines Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP dann Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Teilnehmern aus. Die Beamten seien dabei mit Steinen angegriffen worden.

Regierung will bei Klimaschutz vorerst nicht nachsteuern - Kritik der Grünen

Die Bundesregierung sieht trotz des drohenden Verfehlens von Klimazielen für 2030 vor allem in den Bereichen Verkehr und Gebäude derzeit keinen Anlass, die von ihr vorgesehenen Klimaschutzmaßnahmen nachzuschärfen. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag. Die Grünen kritisierten das scharf und warfen der Regierung vor, zentrale klimapolitische Instrumente sogar abzuschwächen.

Hitze und Niedrigwasser: Städte- und Gemeindebund fordert "nationalen Kraftakt"

Angesichts von Hitze und Niedrigwasser hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) einen "nationalen Kraftakt für die Wasserversorgung und die Klimaanpassung" in den Kommunen gefordert. "Bereits jetzt ist die Hälfte aller Landkreise und kreisfreien Städte in Deutschland von akutem oder strukturellem Grundwasserstress betroffen", sagte Präsident Ralph Spiegler der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Deutschland müsse Wasser daher "künftig als strategische Ressource begreifen".

Regierung und Opposition in Venezuela beginnen offiziellen Dialog - ohne Machado

Regierung und Opposition in Venezuela haben offiziell mit einem von den USA vermittelten Dialog begonnen - allerdings ohne Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado. Bei den Gesprächen solle es um die Stärkung der Demokratie und die Garantie politischer Rechte gehen, hieß es am Donnerstag beim Zusammentreffen beider Seiten. Zudem solle gemeinsam über das weitere Vorgehen nach dem schweren Doppel-Erdbeben gehen, bei dem Ende Juni mehr als 6000 Menschen getötet wurden.

Textgröße ändern: