Kandidaten-Debatte: Schröder warnt SPD vor Demontage von Kanzler Scholz

Pallade Veneta - Kandidaten-Debatte: Schröder warnt SPD vor Demontage von Kanzler Scholz

POLITIK 19.11.2024

Kandidaten-Debatte: Schröder warnt SPD vor Demontage von Kanzler Scholz / Foto: ROBERT MICHAEL - AFP/Archiv

Der frühere Bundeskanzler und SPD-Vorsitzende Gerhard Schröder hat seine Partei davor gewarnt, Regierungschef Olaf Scholz durch die Diskussion über die Kanzlerkandidatur zu beschädigen. "Jede Debatte über einen amtierenden Bundeskanzler, den man nicht austauschen kann, schadet allen", sagte Schröder der "Süddeutschen Zeitung" laut Vorabmeldung vom Dienstag. "Die Partei kann doch nicht den eigenen Bundeskanzler demontieren."

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In der Debatte über den richtigen SPD-Kanzlerkandidaten bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar haben sich inzwischen mehrere prominente Sozialdemokraten für Verteidigungsminister Boris Pistorius ausgesprochen. Schröder hingegen attestierte Scholz, einen "ordentlichen Job zu machen". Auch Pistorius mache seine Sache sehr gut und sei sicher geeignet für das Kanzleramt, doch müssten die Konsequenzen der öffentlichen Kandidatendebatte bedacht werden. "Es werden beide dadurch beschädigt", sagte Schröder.

Schröder war von 1998 bis 2005 Kanzler und von 1999 bis 2004 SPD-Chef. Durch seine Lobbyisten-Tätigkeit für russische Firmen fiel er aber spätestens seit Beginn des Ukraine-Krieges in Teilen der Partei in Ungnade. Ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn blieb erfolglos. Anlässlich seiner 60-jährigen SPD-Mitgliedschaft bekam Schröder im vergangenen Jahr eine kleine Feier seiner Partei.

Der heute 80-Jährige hatte als Kanzler nach der verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2005 die Vertrauensfrage im Bundestag gestellt, diese verloren und somit Neuwahlen herbeigeführt. Diese verlor die SPD knapp gegen die Union. Scholz will die Vertrauensfrage am 16. Dezember stellen, die Neuwahl des Bundestags ist für den 23. Februar kommenden Jahres geplant.

Y.Destro--PV

Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich

Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

Bundestag debattiert über Einkommensteuerreform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über die geplante Einkommensteuerreform. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung mit dem Vorhaben, das innerhalb der Koalition kontrovers diskutiert wird und vorsieht, vor allem kleine und mittlere Einkommen und insbesondere Familien zu entlasten. In erster Lesung wird außerdem über die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Neuregelung des Wohngeldes debattiert.

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