Pallade Veneta - G20-Gipfel in Rio: Scholz warnt Xi vor Eskalation des Ukraine-Kriegs

G20-Gipfel in Rio: Scholz warnt Xi vor Eskalation des Ukraine-Kriegs


G20-Gipfel in Rio: Scholz warnt Xi vor Eskalation des Ukraine-Kriegs
G20-Gipfel in Rio: Scholz warnt Xi vor Eskalation des Ukraine-Kriegs / Foto: Mauro PIMENTEL - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs gewarnt. Scholz habe diese Warnung am Dienstag mit dem Einsatz nordkoreanischer Truppen begründet, erklärte ein Sprecher der Bundesregierung. Zudem habe der Kanzler "erläutert, wie ernüchternd das Gespräch mit (dem russischen Präsidenten Wladimir) Putin gewesen sei", das er am vergangenen Freitag geführt hatte.

Textgröße ändern:

Aus deutschen wie chinesischen Regierungskreisen verlautete zudem, Xi und Scholz hätten über die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Staaten gesprochen. Die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, Xi habe für bilaterale Beziehungen mit einer "strategischen" und "langfristigen" Perspektive geworben.

"China und Deutschland sind beides wichtige Länder mit bedeutendem Einfluss", sagte Xi demnach im Gespräch mit Scholz. "Beide Länder müssen bilaterale Beziehungen von einer langfristigen und strategischen Perspektive sehen und entwickeln."

Scholz und Xi hatten zuletzt im April in Peking persönliche bilaterale Gespräche geführt. Der Kanzler hatte Xi damals gebeten, den Einfluss Chinas auf den russischen Präsidenten Putin dafür zu nutzen, um auf ein Ende des Krieges in der Ukraine zu drängen.

Das Treffen von Scholz und Xi war eines von vielen bilateralen Gesprächen am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro. Unter anderem sprach der chinesische Staatschef auch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Zum Auftakt des Treffens betonte Macron dabei, dass er ebenso wie sein Gesprächspartner einen "dauerhaften Frieden" in der Ukraine wolle. Dieser müsse die Grundsätze des Völkerrechts beachten.

F.Amato--PV

Empfohlen

Steinmeier beginnt zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich

Zum Auftakt seines zweitägigen Staatsbesuchs in Frankreich wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag (10.00 Uhr) vom französischen Staatschef Emmanuel Macron mit militärischen Ehren am Pariser Triumphbogen begrüßt. Anschließend sind ein Gespräch mit Macron im Elysée-Palast und eine gemeinsame Presseerklärung geplant. Am Abend soll ein Staatsbankett im Elysée stattfinden.

Bundestag debattiert über Einkommensteuerreform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag (09.00 Uhr) über die geplante Einkommensteuerreform. Die Abgeordneten befassen sich in erster Lesung mit dem Vorhaben, das innerhalb der Koalition kontrovers diskutiert wird und vorsieht, vor allem kleine und mittlere Einkommen und insbesondere Familien zu entlasten. In erster Lesung wird außerdem über die geplante Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Neuregelung des Wohngeldes debattiert.

Britischer Premierminister Burnham zu Antrittsbesuch bei Merz

Der britische Premierminister Andrew Burnham kommt am Donnerstag zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Dabei wollen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der seit Juli amtierende Premier die Ratifikationsurkunden zum deutsch-britischen Freundschaftsvertrag austauschen, der damit in Kraft tritt. Der sogenannte Kensington-Vertrag sieht eine engere Zusammenarbeit in zahlreichen Bereichen vor, darunter in der Außen- und Sicherheitspolitik wie auch in der Wirtschaft. Unterzeichnet worden war der Vertrag im Juli 2025 von Merz und Burnhams Vorgänger Keir Starmer.

Ex-Geisel Eli Scharabi erinnert in Tel Aviv an Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel haben die Menschen im ganzen Land der Opfer gedacht. Bei einer Gedenkveranstaltung am Mittwochabend in Tel Aviv erinnerte die frühere Hamas-Geisel Eli Scharabi an all jene, die am 7. Oktober 2023 von den Islamisten getötet und verschleppt wurden, darunter seine Familie. Das Versagen der Sicherheitsbehörden an jenem Tag ist das bestimmende Thema vor der Parlamentswahl Ende Oktober.

Textgröße ändern: