Verhandlungskreise: Grundsatzeinigung auf Koalitionsvertrag in Thüringen

Pallade Veneta - Verhandlungskreise: Grundsatzeinigung auf Koalitionsvertrag in Thüringen

POLITIK 19.11.2024

Verhandlungskreise: Grundsatzeinigung auf Koalitionsvertrag in Thüringen / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD in dem Bundesland nach Angaben aus Verhandlungskreisen auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt. Es sei "ein gemeinsamer Entwurf zum Regierungsvertrag erarbeitet" worden, der in den kommenden beiden Tagen "finalisiert" werden solle, hieß es am Dienstag aus den Reihen der Verhandler. Nach zweitägigen Verhandlungen seit Montag sei ein "zukunftsweisender Konsens" erreicht worden.

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Nach der Wahl hatten sich die drei Parteien Ende Oktober nach Sondierungsgesprächen auf die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen geeinigt. Vorausgegangen war ein Streit über Formulierungen zu friedenspolitischen Positionen im Entwurf des Koalitionsvertrags. Das BSW hielt diesbezügliche Ergebnisse zunächst für nicht ausreichend, woraufhin die Gespräche ins Stocken gerieten. Schließlich einigten sich die Parteien auf einen Kompromiss.

Die AfD hatte die Landtagswahl in Thüringen am 1. September gewonnen. Ein Bündnis mit der AfD schließen alle anderen im neuen Landtag vertretenen Partei aus. Die bei der Wahl zweitplatzierte CDU von Landeschef Mario Voigt strebt eine gemeinsame Regierung mit dem BSW und der SPD an, der zur Mehrheit im Erfurter Parlament allerdings eine Stimme fehlen würde. Im Landtag ist ansonsten nur die Linke vertreten, mit der die CDU Bündnisse ausschließt.

P.Colombo--PV

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