Westliche Staaten legen neue Atom-Resolution gegen den Iran bei IAEA vor

Pallade Veneta - Westliche Staaten legen neue Atom-Resolution gegen den Iran bei IAEA vor

POLITIK 20.11.2024

Westliche Staaten legen neue Atom-Resolution gegen den Iran bei IAEA vor / Foto: Alex HALADA - AFP

Mehrere westliche Staaten haben kurz vor einer wichtigen Tagung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) eine Resolution gegen den Iran eingebracht. Der Text wurde am späten Dienstagabend offiziell eingereicht, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Diplomatenkreisen erfuhr. Es war erwartet worden, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien bei der Sitzung des IAEA-Gouverneursrats ab Mittwoch eine Resolution gegen den Iran einbringen, um den Druck auf Teheran im Atomstreit zu erhöhen.

Textgröße ändern:

Diplomaten zufolge soll der Gouverneursrat am Donnerstag über die Resolution abstimmen.

Der Iran hatte sich mehrfach gegen die Resolution ausgesprochen. "Diese Initiative wird nur für mehr Komplikationen sorgen", sagte Außenminister Abbas Araghtschi bei einem Telefonat mit seinem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot, wie sein Ministerium am Mittwoch bekanntgab. Das Einbringen der Resolution stehe "in klarem Gegensatz zu der positiven Atmosphäre des Austausches zwischen dem Iran und der IAEA", sagte Araghtschi weiter.

IAEA-Chef Rafael Grossi war in der vergangenen Woche zu Gesprächen über eine mögliche Wiederbelebung des 2018 von den USA aufgekündigten Atomabkommens in den Iran gereist. Er traf unter anderem Präsident Massud Peseschkian und Außenminister Araghtschi und besuchte die Urananreicherungsanlagen Fordo und Natans. Die IAEA befürchtet, dass der Iran angereichertes Uran zur Entwicklung von Atomwaffen verwendet, was Teheran stets bestritten hat.

A.Graziadei--PV

Ex-Geisel Eli Scharabi erinnert in Tel Aviv an Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel haben die Menschen im ganzen Land der Opfer gedacht. Bei einer Gedenkveranstaltung am Mittwochabend in Tel Aviv erinnerte die frühere Hamas-Geisel Eli Scharabi an all jene, die am 7. Oktober 2023 von den Islamisten getötet und verschleppt wurden, darunter seine Familie. Das Versagen der Sicherheitsbehörden an jenem Tag ist das bestimmende Thema vor der Parlamentswahl Ende Oktober.

Brasiliens Präsident Lula veröffentlicht erstmals Selfie-Video in Onlinediensten

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva besitzt kein Handy und belächelt immer wieder die "Wisch-Tippen"-Generation - nun hat er knapp drei Wochen vor der Präsidentenstichwahl ein Selfie-Video veröffentlicht. "Kommt schon, Leute, lasst uns auf die Straße gehen. Lasst uns mit den Menschen reden", sagte Lula in der bei Tiktok und Instagram verbreiteten Aufnahme.

US-Regierung nennt Negativschlagzeilen über "USS Lincoln" Stimmungsmache

Der in die Negativschlagzeilen geratene US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" kommt nach rund elf Monaten zurück nach Kalifornien. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nutzte einen Besuch auf dem Kriegsschiff am Mittwoch, um gegen Medien auszuteilen. Einige Journalisten hätten versucht, die "Lincoln" zu einem Symbol für "Pannen", "schlechte Stimmung" oder sogar "einen gescheiterten Einsatz" zu machen, kritisierte er.

Proteste in Izmir nach Wechsel des Bürgermeisters zur Regierungspartei AKP

Nach dem Parteiwechsel des Bürgermeisters von Izmir zur islamisch-konservativen AKP haben in der westtürkischen Metropole mehr als tausend Menschen gegen diesen Schritt protestiert. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch berichteten, sperrte die Polizei die zentralen Plätze der Stadt im Vorfeld der Proteste ab. Am Abend versammelte sich eine Menschenmenge rund um den abgesperrten Cumhuriyet Platz, die türkische Flaggen schwenkte und an den Bürgermeister Cemil Tugay gerichtet skandierte: "Tugay, der Verräter" und "Tugay, tritt zurück".