Neue französische Regierung wird am Nachmittag vorgestellt

Pallade Veneta - Neue französische Regierung wird am Nachmittag vorgestellt

POLITIK 20.05.2022

Neue französische Regierung wird am Nachmittag vorgestellt / Foto: Eric Feferberg - AFP/Archiv

Gut drei Wochen vor der Parlamentswahl bekommt Frankreich eine neue Regierung. Die bisherige französische Botschafterin in London, Catherine Colonna, ist als Außenministerin im Gespräch. Sie wäre die zweite Frau auf diesem Posten und Nachfolgerin des langjährigen Kabinettsmitgliedes Jean-Yves Le Drian. Der Élysée-Palast will die Namen der Kabinettsmitglieder gegen 16.15 Uhr bekanntgeben.

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Die erste Kabinettssitzung mit Präsident Emmanuel Macron ist für Montag geplant. Macron hatte nach seiner Wiederwahl im April ein Zeichen für einen politischen Neustart setzen wollen. Voraussichtlich wird es eine eher kleine, paritätisch besetzte Regierungsmannschaft, die nach den Parlamentswahlen noch aufgestockt wird.

Es wird damit gerechnet, dass einige Neuzugänge vorgestellt werden, möglicherweise auch Überläufer aus den anderen Parteien. Die bisherige Kulturbeauftragte Rima Abdul-Malak könnte Kulturministerin werden. Die 43-Jährige hat ihre Kindheit im Libanon verbracht. Auch der bisherige Chef der Regierungspartei LREM, Stanislas Guérini, und Pap Ndiaye, ein Historiker mit senegalesischen Wurzeln, sollten Ministerämter bekommen.

Premierministerin ist die ursprünglich sozialistische Politikerin Elisabeth Borne, die bereits drei Kabinettsposten unter Macron innehatte. Macron hatte sie bereits am Dienstag ernannt. Borne hatte zuletzt als Arbeitsministerin eine umstrittene Reform der Arbeitslosenversicherung durchgesetzt.

Sie ist die zweite Frau an der Regierungsspitze nach Edith Cresson, die 1991 für weniger als ein Jahr im Amt war. Borne ist die erste überhaupt, die den Titel Premierministerin trägt. Cresson wurde mit "Frau Premierminister" angesprochen.

Bildungsminister Jean-Michel Blanquer hatte nach einem Bericht des Senders France Info bereits am Donnerstag mit einer Amtsübergabe gerechnet und dafür eigens einen Schulchor anreisen lassen. Die Schüler fuhren jedoch nach einer Führung durchs Ministerium und einer Videokonferenz mit dem Doch-Noch-Minister ohne Gesangsauftritt wieder ab.

M.Jacobucci--PV

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