Nach Pistorius-Verzicht: Esken und Miersch rufen SPD zu Geschlossenheit auf

Pallade Veneta - Nach Pistorius-Verzicht: Esken und Miersch rufen SPD zu Geschlossenheit auf

POLITIK 21.11.2024

Nach Pistorius-Verzicht: Esken und Miersch rufen SPD zu Geschlossenheit auf / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Nach dem Verzicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius auf die Kanzlerkandidatur der SPD haben Parteichefin Saskia Esken und Generalsekretär Matthias Miersch die Partei zu Geschlossenheit aufgerufen. "Die Entscheidung von Boris Pistorius ist souverän und ein großes Zeichen der Solidarität zur SPD und Bundeskanzler Olaf Scholz", sagte Esken der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Wir haben große Herausforderungen vor uns, die wir nur gemeinsam und mit einer geschlossenen SPD bewältigen können", fügte sie hinzu.

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Ähnlich äußerte sich Miersch: "Nach den Debatten der letzten Tage ist jetzt der Zeitpunkt, zusammenzustehen: Die Herausforderungen, vor denen Deutschland steht, sind enorm", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Mit Olaf Scholz haben wir den richtigen Kanzlerkandidaten, der Stabilität, Vernunft und Führungsstärke verkörpert."

Auch Miersch äußerte sich positiv zum Verzicht von Pistorius auf die Kanzlerkandidatur der SPD. "Boris Pistorius zeigt, wie sehr er unsere Partei und das Land im Blick hat. Dafür gebührt ihm mein Respekt."

Pistorius hatte zuvor nach einer tagelangen Debatte ausgeschlossen, als Kanzlerkandidat der SPD anzutreten. Zugleich kündigte er in einem Video an die SPD-Mitglieder an, Amtsinhaber Olaf Scholz zu unterstützen. Dieser sei "der richtige Kanzlerkandidat".

D.Vanacore--PV

Regierung und Opposition in Venezuela beginnen offiziellen Dialog - ohne Machado

Regierung und Opposition in Venezuela haben offiziell mit einem von den USA vermittelten Dialog begonnen - allerdings ohne Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado. Bei den Gesprächen solle es um die Stärkung der Demokratie und die Garantie politischer Rechte gehen, hieß es am Donnerstag beim Zusammentreffen beider Seiten. Zudem solle gemeinsam über das weitere Vorgehen nach dem schweren Doppel-Erdbeben gehen, bei dem Ende Juni mehr als 6000 Menschen getötet wurden.

USA wollen bei Visa-Anträgen offenbar Online-Aktivitäten noch stärker überprüfen

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will bei der Visa-Vergabe die Überprüfung der Online-Aktivitäten von Antragstellern offenbar ausweiten. Die Überprüfung von Instagram-Konten und ähnlicher Netzwerke solle auf weitere Visa-Kategorien ausgedehnt werden, unter anderem auf ausländische Journalisten, berichtete "The Daily Signal". Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, teilte am Donnerstag auf ihrem X-Konto den entsprechenden Artikel - ohne ihn explizit zu bestätigen.

Röwekamp: Innenministerium muss zentral für Drohnenabwehr zuständig sein

Nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), eine Zentralisierung der Zuständigkeit für die Drohnen-Abwehr beim Bundesinnenministerium gefordert. Die bisher zu Leipzig vorliegenden Erkenntnisse "bestätigen die Dringlichkeit, auf die Bedrohung ziviler Infrastruktur durch Drohnen schnell neue Antworten zu finden", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). "Wir brauchen eine zentrale Zuständigkeit statt einer Vielzahl föderaler Luftsicherheitsbehörden."

Trump unternimmt neuen Vorstoß im Streit um US-Staatsbürgerschaft

Ungeachtet seiner krachenden Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof in der Frage der US-Staatsbürgerschaft hat US-Präsident Donald Trump in dem Streit einen weiteren Vorstoß unternommen. Er unterzeichnete am Donnerstag ein Dekret, mit dem der sogenannte "Geburtstourismus" verhindert werden soll. Seinen Angaben zufolge kommen unzählige ausländische Frauen als Touristinnen "getarnt" bewusst zum Entbinden in die USA, damit ihr Kind die US-Staatsbürgerschaft erhält. Dies werde nun nicht mehr möglich sein.