G7-Außenminister beraten über Ukraine-Krieg und Nahost-Konflikt

Pallade Veneta - G7-Außenminister beraten über Ukraine-Krieg und Nahost-Konflikt

POLITIK 25.11.2024

G7-Außenminister beraten über Ukraine-Krieg und Nahost-Konflikt / Foto: Tiziana FABI - AFP

Die G7-Außenminister kommen am Montag im italienischen Fiuggi zusammen. Bei dem zweitägigen Treffen wollen die Chefdiplomaten der sieben führenden Industriestaaten, darunter Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), unter anderem über den Ukraine-Krieg und die Lage im Nahen Osten beraten. Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat zudem angekündigt, die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) auf die Tagesordnung zu setzen, gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu Haftbefehl wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg zu erlassen.

Textgröße ändern:

IStGH-Mitgliedstaaten müssten demnach Netanjahu festnehmen, sobald er ihr Territorium betritt. Die Regierungen Italiens und Deutschlands ließen aber durchblicken, dass dies für sie nicht wirklich in Frage kommt. Nach Angaben aus dem Auswärtigen Amt in Berlin stehen bei dem G7-Außenministertreffen außerdem die Lage im Indopazifik sowie globale Partnerschaften auf der Tagesordnung.

S.Urciuoli--PV

US-Regierung nennt Negativschlagzeilen über "USS Lincoln" Stimmungsmache

Der in die Negativschlagzeilen geratene US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" kommt nach rund elf Monaten zurück nach Kalifornien. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nutzte einen Besuch auf dem Kriegsschiff am Mittwoch, um gegen Medien auszuteilen. Einige Journalisten hätten versucht, die "Lincoln" zu einem Symbol für "Pannen", "schlechte Stimmung" oder sogar "einen gescheiterten Einsatz" zu machen, kritisierte er.

Proteste in Izmir nach Wechsel des Bürgermeisters zur Regierungspartei AKP

Nach dem Parteiwechsel des Bürgermeisters von Izmir zur islamisch-konservativen AKP haben in der westtürkischen Metropole mehr als tausend Menschen gegen diesen Schritt protestiert. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch berichteten, sperrte die Polizei die zentralen Plätze der Stadt im Vorfeld der Proteste ab. Am Abend versammelte sich eine Menschenmenge rund um den abgesperrten Cumhuriyet Platz, die türkische Flaggen schwenkte und an den Bürgermeister Cemil Tugay gerichtet skandierte: "Tugay, der Verräter" und "Tugay, tritt zurück".

Von Zwangsräumung betroffene Spanierin Maricarmen gestorben

Die Zwangsräumung ihrer Wohnung in der spanischen Hauptstadt Madrid hatte landesweite Massenproteste und schließlich Neuwahlen ausgelöst: Nun ist die 87-jährige Maricarmen Abascal gestorben. "Wir bedauern mitteilen zu müssen, dass Maricarmen heute gestorben ist", teilte der Mieterverband am Mittwoch mit. Nach der Zwangsräumung war Maricarmen wegen Erschöpfung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die größten Gewerkschaften Spaniens riefen derweil zu einem Generalstreik am 11. November auf, um vor den vorgezogenen Parlamentswahlen die Aufmerksamkeit auf der Wohnungskrise zu halten.

Mieterverband: Zwangsgeräumte Spanierin Maricarmen gestorben

Die Zwangsräumung ihrer Wohnung in Madrid hat Massenproteste ausgelöst - nun ist die 87-jährige Maricarmen Abascal gestorben. "Wir bedauern mitteilen zu müssen, dass Maricarmen heute gestorben ist", teilte der Mieterverband am Mittwoch mit. Der Fall der 87-Jährigen hatte eine heftige politische Kontroverse, landesweite Proteste und schließlich Neuwahlen ausgelöst.