Vor Kandidatenkür: SPD-Vorstand verteidigt Entscheidung für Scholz

Pallade Veneta - Vor Kandidatenkür: SPD-Vorstand verteidigt Entscheidung für Scholz

POLITIK 25.11.2024

Vor Kandidatenkür: SPD-Vorstand verteidigt Entscheidung für Scholz / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Vor der geplanten Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD haben Mitglieder des Parteivorstands am Montag die Entscheidung verteidigt. Scholz sei "wirklich sehr, sehr erfahren, er ist mit allen Wassern gewaschen, auch international", sagte Parteichefin Saskia Esken dem Bayerischen Rundfunk. Parteivize Achim Post gab im ZDF-"Morgenmagazin" zu, dass die Debatte im Vorfeld nicht gut lief. "Jetzt haben wir aber eine klare Entscheidung", sagte er.

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Nach dem Bruch der Ampel-Koalition Anfang November war in der SPD eine Debatte geführt worden, ob Scholz der richtige Kanzlerkandidat sei. Angesichts schwacher Umfragewerte des Amtsinhabers hatte sich eine Reihe von Parteivertretern dafür ausgesprochen, mit dem deutlich populäreren Verteidigungsminister Boris Pistorius an der Spitze in den Wahlkampf zu ziehen. Dieser teilte dann aber am Donnerstag mit, er stehe nicht zur Verfügung.

Er erwarte von Scholz nun "Angriff und Attacke" und "inhaltliche Zuspitzung", sagte Post weiter. Er sei "fest davon überzeugt, dass die Debatte zu Ende ist und dass wir mit dem Tag heute in ganz Deutschland nach vorne gucken werden." Esken sagte: "Ich bin überzeugt, dass uns das jetzt gelingen wird, dass wir uns fokussieren werden auf den Bundestagswahlkampf."

Die Linkspartei hält die geplante Scholz-Nominierung bereits für eine Vorentscheidung für eine Große Koalition mit der Union. Linke-Bundesgeschäftsführer Janis Ehling sagte der "Rheinischen Post", damit habe "Kanzler Scholz jetzt beste Karten, Juniorpartner von Merz zu werden."

Scholz soll am Montag von Präsidium und Bundesvorstand der SPD offiziell als Kanzlerkandidat nominiert werden. Als Kanzlerkandidat bestätigt werden soll er dann auf einem SPD-Parteitag am 11. Januar in Berlin.

O.Merendino--PV

US-Regierung nennt Negativschlagzeilen über "USS Lincoln" Stimmungsmache

Der in die Negativschlagzeilen geratene US-Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" kommt nach rund elf Monaten zurück nach Kalifornien. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth nutzte einen Besuch auf dem Kriegsschiff am Mittwoch, um gegen Medien auszuteilen. Einige Journalisten hätten versucht, die "Lincoln" zu einem Symbol für "Pannen", "schlechte Stimmung" oder sogar "einen gescheiterten Einsatz" zu machen, kritisierte er.

Proteste in Izmir nach Wechsel des Bürgermeisters zur Regierungspartei AKP

Nach dem Parteiwechsel des Bürgermeisters von Izmir zur islamisch-konservativen AKP haben in der westtürkischen Metropole mehr als tausend Menschen gegen diesen Schritt protestiert. Wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch berichteten, sperrte die Polizei die zentralen Plätze der Stadt im Vorfeld der Proteste ab. Am Abend versammelte sich eine Menschenmenge rund um den abgesperrten Cumhuriyet Platz, die türkische Flaggen schwenkte und an den Bürgermeister Cemil Tugay gerichtet skandierte: "Tugay, der Verräter" und "Tugay, tritt zurück".

Von Zwangsräumung betroffene Spanierin Maricarmen gestorben

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Mieterverband: Zwangsgeräumte Spanierin Maricarmen gestorben

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