Kreise: Israels Sicherheitskabinett entscheidet Dienstag über Feuerpause im Libanon

Pallade Veneta - Kreise: Israels Sicherheitskabinett entscheidet Dienstag über Feuerpause im Libanon

POLITIK 25.11.2024

Kreise: Israels Sicherheitskabinett entscheidet Dienstag über Feuerpause im Libanon / Foto: IBRAHIM AMRO - AFP

Das israelische Sicherheitskabinett will nach Angaben aus Regierungskreisen am Dienstagabend über eine mögliche Waffenruhe im Konflikt mit der libanesischen Hisbollah-Miliz entscheiden. Das Sicherheitskabinett werde dann über einen "Waffenruhe-Deal" für den Libanon entscheiden, sagte ein israelischer Regierungsmitarbeiter, der anonym bleiben wollte, am Montag der Nachrichtenagentur AFP.

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Kurz zuvor hatte der israelische Botschafter bei der UNO in New York, Danny Danon, gesagt, dass die Verhandlungen über eine Feuerpause "vorankommen".

Zuletzt war der Druck aus der Europäischen Union und den USA gewachsen, eine Waffenruhe im Libanon zu erreichen. Die diplomatischen Bemühungen wurden verstärkt, der US-Sondergesandte Amos Hochstein sprach in der vergangenen Woche bei einer Reise im Nahen Osten von "weiteren Fortschritten" auf dem Weg zu einer Feuerpause.

Am Montag berichtete das US-Nachrichtenportal "Axios", dass beide Seiten kurz vor einer Einigung stünden. Diese würde eine 60-tägige Übergangsphase vorsehen, während der sich die Hisbollah und die israelische Armee aus dem Südlibanon zurückziehen sollen und die libanesische Armee dort neu stationiert werden soll.

Dem Bericht zufolge ist zudem die Einrichtung eines von den USA geführten Komitees vorgesehen, das die Umsetzung der Vereinbarung überwachen soll.

I.Saccomanno--PV

Röwekamp: Innenministerium muss zentral für Drohnenabwehr zuständig sein

Nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), eine Zentralisierung der Zuständigkeit für die Drohnen-Abwehr beim Bundesinnenministerium gefordert. Die bisher zu Leipzig vorliegenden Erkenntnisse "bestätigen die Dringlichkeit, auf die Bedrohung ziviler Infrastruktur durch Drohnen schnell neue Antworten zu finden", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). "Wir brauchen eine zentrale Zuständigkeit statt einer Vielzahl föderaler Luftsicherheitsbehörden."

Trump unternimmt neuen Vorstoß im Streit um US-Staatsbürgerschaft

Ungeachtet seiner krachenden Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof in der Frage der US-Staatsbürgerschaft hat US-Präsident Donald Trump in dem Streit einen weiteren Vorstoß unternommen. Er unterzeichnete am Donnerstag ein Dekret, mit dem der sogenannte "Geburtstourismus" verhindert werden soll. Seinen Angaben zufolge kommen unzählige ausländische Frauen als Touristinnen "getarnt" bewusst zum Entbinden in die USA, damit ihr Kind die US-Staatsbürgerschaft erhält. Dies werde nun nicht mehr möglich sein.

Erdogan reist zu Dreier-Gipfel mit Pakistan nach Saudi-Arabien

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan reist am Freitag zu Gesprächen mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und dem pakistanischen Regierungschef Shebaz Sharif nach Saudi-Arabien. Bei dem eintägigen Arbeitsbesuch werde Erdogan mit beiden Regierungschefs zusammentreffen, teilte der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidentenamts, Burhanettin Duran, am Donnerstagabend im Onlinedienst X mit. Riad bestätigte ein Gipfeltreffen in Dschiddah am Freitag.

58 Soldaten im Jemen bei Huthi-Angriffen getötet - Regierung kündigt Vergeltung an

Bei Angriffen mit Drohnen und Raketen der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz auf jemenitische Regierungskräfte sind am Donnerstag nach Angaben der Armee mindestens 58 Menschen getötet worden. Dutzende Menschen seien zudem verletzt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Armeekreisen. Es handelt sich um den Angriff mit den meisten Todesopfern seit vier Jahren. Die Huthis reklamierten die Attacke für sich. Die jemenitische Regierung kündigte Vergeltung an.