Pallade Veneta - Rumänen wählen am Sonntag ein neues Parlament

Pallade Veneta - Rumänen wählen am Sonntag ein neues Parlament - Rechtsruck befürchtet

Rumänen wählen am Sonntag ein neues Parlament - Rechtsruck befürchtet

POLITIK 01.12.2024

Rumänen wählen am Sonntag ein neues Parlament - Rechtsruck befürchtet / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP

In Rumänien sind die Menschen am Sonntag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Während die Politik in dem Land während der vergangenen drei Jahrzehnte hauptsächlich von zwei großen Parteien geprägt wurde, sagen Beobachter nun ein weitaus zersplitterteres Parlament und eine schwierige Regierungsbildung voraus. In aktuellen Umfragen liegt die extreme Rechte derzeit mit mehr als 30 Prozent vorn.

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Vergangenen Sonntag hatte der rechtsradikale und russlandfreundliche Kandidat Calin Georgescu überraschend die erste Runde der Präsidentschaftswahl gewonnen. Bislang hatte sich das 19-Millionen-Einwohner-Land einem Rechtsruck noch widersetzt, Experten zufolge hat die Wut über die Inflation und die Regierung jedoch zugenommen. Befürchtet wird, dass die Parlamentswahl auch zu einem Kurswechsel in der Außenpolitik insbesondere mit Blick auf die Ukraine und Russland führen könnte. Das EU- und Nato-Land Rumänien hat angesichts des russischen Angriffskriegs eine große strategische Bedeutung, 5000 Nato-Soldaten sind in Rumänien stationiert.

Z.Ottaviano--PV

CDU nach Wahl von AfD-Landtagspräsident Rausch unter Druck

Nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt steht die CDU unter zunehmendem Druck. Führende CDU-Politikerinnen und Politiker zeigten sich am Mittwoch besorgt über mögliche CDU-Stimmen für Rausch, der bei seiner Wahl vier Stimmen mehr bekommen hatte, als AfD und BSW zusammen haben. Kanzler Friedrich Merz (CDU) betonte, eine Stimme für die AfD vertrage sich nicht mit den Werten seiner Partei.

Statue eines nackten Donald Trump sorgt für Aufsehen im EU-Parlament

Der US-Präsident nackt im EU-Parlament: Eine goldfarbene Statue von Donald Trump sorgt im EU-Parlament in Straßburg für Aufsehen. Der Vorsitzende der Linksfraktion im EU-Parlament, Martin Schirdewan, sagte der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch, er sehe in der Statue eine "treffende Methapher" für das Verhältnis zwischen EU und den USA, könne sich aber "ästhetisch Schöneres vorstellen, als die ganze Woche am nackten Arsch von Donald Trump vorbeizulaufen". Einige Abgeordnete hielt dies aber nicht davon ab, sich kleine Kopien des Kunstwerks ins Büro zu stellen.

Mutmaßlicher Spionagefall um Hanning: Aserbaidschan protestiert bei Bundesregierung

Nach den Spionagevorwürfen gegen Ex-BND-Chef August Hanning hat Aserbaidschan lokalen Medienberichten zufolge bei der Bundesregierung dagegen protestiert, dass das Land mit dem Fall in Verbindung gebracht wird. Der Protest sei über nachrichtendienstliche und diplomatische Kanäle an das Bundeskanzleramt und das Auswärtige Amt übermittelt worden, berichtete die aserbaidschanische Nachrichtenagentur APA am Mittwoch. Der einstige Geheimdienstchef Hanning soll jahrelang vertrauliche Informationen ans Ausland weitergegeben haben.

Steinmeier zum Staatsbesuch in Frankreich: Raumfahrt und Verteidigung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am Mittwochabend zu einem dreitägigen Frankreich-Besuch in Paris erwartet. Die Visite dient der Bekräftigung der deutsch-französischen Freundschaft - dabei nehmen die Themen Raumfahrt und Verteidigung einen zentralen Platz ein. Sie findet inmitten von landesweiten Schülerprotesten statt, die in den vergangenen Tagen teils zu gewaltsamen Ausschreitungen führten.