Spanischer Ministerpräsident Sánchez als Parteichef der Sozialisten bestätigt

Pallade Veneta - Spanischer Ministerpräsident Sánchez als Parteichef der Sozialisten bestätigt

POLITIK 01.12.2024

Spanischer Ministerpräsident Sánchez als Parteichef der Sozialisten bestätigt / Foto: CRISTINA QUICLER - AFP

Die spanischen Sozialisten haben Ministerpräsident Pedro Sánchez mit großer Mehrheit erneut zu ihrem Parteivorsitzenden gewählt. Bei einem Parteitag der PSOE im andalusischen Sevilla erhielt Sánchez am Sonntag rund 90 Prozent der Delegiertenstimmen. Er erhielt damit Rückendeckung in einer schwierigen Phase. Mehrere Menschen aus Sánchez engerem Umfeld befinden sich wegen Korruptionsvorwürfen im Visier der Justiz, darunter auch seine Ehefrau.

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Bei seiner erneuten Wahl zum Parteichef war Sánchez der einzige Kandidat. Seine Machtstellung in der Partei konnte er auch dadurch festigen, dass Politiker aus seinem inneren Zirkel in ihren Parteiämtern bestätigt wurden: Finanzministerin María Jesús Montero bleibt stellvertretende PSOE-Vorsitzende, Santos Cerdán behält den einflussreichen Posten des Partei-Sekretärs.

Der Parteitag hätte eigentlich erst in einem Jahr stattfinden sollen - Sánchez hatte ihn aber vorverlegen lassen, um sich in der aktuell für ihn schwierigen Phase Rückendeckung einzuholen. Die Staatsanwaltschaft untersucht Korruptionswürfe nicht nur gegen seine Frau Begoña Gómez, sondern unter anderen auch gegen seinen Bruder David Sánchez sowie gegen Ex-Verkehrsminister José Luis Ábalos, der lange Zeit als rechte Hand des Ministerpräsidenten galt.

Das Regieren ist für Sánchez zudem extrem mühselig, da er nur eine Minderheitsregierung anführt. Im Parlament ist er auf die Unterstützung durch kleine baskische und katalanische Parteien angewiesen, die für die Unabhängigkeit ihrer Regionen von Spanien eintreten.

Y.Destro--PV

Nach Ausweisung von Journalistin: Russland wirft Frankreich "politische Verfolgung" vor

Nach der Ausweisung der Kreml-treuen Journalistin Xenia Fedorova aus Frankreich hat Moskau Paris eine "politische Verfolgung" von Medienschaffenden vorgeworfen. "Jede abweichende Meinung wird als russische Propaganda bezeichnet, worauf Versuche folgen, Journalisten und ganze Medien zu vertreiben", sagte der stellvertretende Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexej Fadejew, am Donnerstag. Es gebe in Frankreich eine "Zensur von Meinungen, die nicht der offiziellen Linie entsprechen".

Iran-Krieg: Berichte über US-Munitionsknappheit - Pakistan will neue Gespräche

Im Krieg gegen den Iran haben die US-Streitkräfte Medienberichten zufolge große Teile ihrer Munitionsvorräte verschossen. Ein Mangel an Raketen habe US-Präsident Donald Trump von weiteren Angriffen abgehalten, schrieb etwa die "Washington Post". Trump wies die Berichte am Donnerstag zurück und drohte den Journalisten mit langen Haftstrafen. Nachdem sich der Iran und Oman auf eine neue Route durch die Straße von Hormus geeinigt hatten, hofft Vermittler Pakistan unterdessen auf neue Verhandlungen zwischen Washington und Teheran.

Fund von Sprengstoffdrohne sorgt für Debatte über Luftsicherheit

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Medien: Ukrainisches Flugzeug in Leipzig neben Drohne war mit Munition beladen

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