Regierung: Bundeskanzler Scholz zu Besuch in der Ukraine eingetroffen

Pallade Veneta - Regierung: Bundeskanzler Scholz zu Besuch in der Ukraine eingetroffen

POLITIK 02.12.2024

Regierung: Bundeskanzler Scholz zu Besuch in der Ukraine eingetroffen / Foto: Ludovic MARIN - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist überraschend zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Scholz sei am Montagfrüh in der Hauptstadt Kiew angekommen, teilte ein Regierungssprecher in Berlin der Nachrichtenagentur AFP mit. Es ist der zweite Besuch des Kanzlers seit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs im Februar 2022. Den ersten hatte Scholz im Juni 2022 mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und dem damaligen italienischen Regierungschef Mario Draghi unternommen.

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Scholz sieht sich immer wieder dem Vorwurf ausgesetzt, die Ukraine zu zögerlich zu unterstützen. So wurde er wiederholt vergeblich gedrängt, deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Deutschland ist nach den USA der größte Unterstützer der Ukraine mit Militärhilfen.

Die Debatte um Taurus-Lieferungen an die Ukraine war wieder aufgeflammt, nachdem die USA Kiew vor zwei Wochen die Erlaubnis erteilt hatten, US-Raketen vom Typ ATACMS gegen Ziele auch im russischen Hinterland einzusetzen. Die Taurus-Marschflugkörper haben eine noch größere Reichweite als die ATACMS.

Die Ukraine steht stark unter Druck. Im Osten des Landes erzielt die russische Armee seit Monaten stetig Geländegewinne. Die Ungewissheit für die Ukraine wird zudem durch den im Januar anstehenden Wiedereinzug von Donald Trump ins Weiße Haus erhöht. Der designierte US-Präsident steht den Milliardenhilfen für die Ukraine ablehnend gegenüber.

A.Graziadei--PV

14 Tote bei russischem Raketenangriff auf Wohngebäude im Norden der Ukraine

Bei einem Raketenangriff auf ein Wohngebäude im Norden der Ukraine sind ukrainischen Angaben zufolge mindestens 14 Menschen getötet worden. Darunter seien auch vier Kinder, teilten die Rettungsdienste am Mittwoch mit. Landesweit gab es den Angaben zufolge mindestens 20 Tote, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die jüngsten Attacken mit Dutzenden Raketen und mehr als hundert Drohnen als "einen der abscheulichsten Angriffe" seit Kriegsbeginn.

Schmerzerfülltes Gedenken in Israel am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls

Schweigende Trauer, schmerzhafte Erinnerungen und fortgesetzte Militärangriffe: Israel hat am Mittwoch den dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls begangen. Am Ort des Nova-Musikfestivals hielten die Anwesenden um 06.29 Uhr, der Uhrzeit des Beginns der Massaker, eine Schweigeminute ab. Die israelische Armee setzte unterdessen ihre Angriffe im Gazastreifen fort. Der Jahrestag des Hamas-Überfalls fiel in die Schlussphase des Wahlkampfs zur israelischen Parlamentswahl in drei Wochen.

Thüringer Landtag: AfD-Fraktion scheitert mit Vorstoß für Neuwahlen

Die AfD ist in Thüringen erwartungsgemäß mit einem Vorstoß für Neuwahlen gescheitert. Für einen Antrag der Rechtsaußenfraktion zur Auflösung des Landtags stimmten am Mittwoch in Erfurt 34 Abgeordnete - mindestens 59 Stimmen wären notwendig gewesen. Neben der AfD votierten die beiden verbliebenen BSW-Abgeordneten für eine Auflösung des Parlaments mit dem Ziel Neuwahlen. Alle anderen Abgeordneten - CDU, SPD, der BSW-Nachfolger Thüringen Gerecht, die Linke und fraktionslose Parlamentarier lehnten den Antrag ab.

Thüringens Ministerpräsident Voigt kämpft nicht mehr um Doktortitel

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) kämpft nicht mehr um seinen wegen Plagiatsvorwürfen entzogenen Doktortitel. Als Regierungschef gehöre seine ganze Kraft, Energie und Aufmerksamkeit den Bürgern Thüringens, sagte Voigt am Mittwoch vor einer Landtagssitzung in Erfurt vor Journalisten. Deswegen habe er sich "entschieden, den Rechtsstreit um meine Dissertation einzustellen".