Selenskyj dankt Scholz und Deutschland für anhaltende Unterstützung

Pallade Veneta - Selenskyj dankt Scholz und Deutschland für anhaltende Unterstützung

POLITIK 03.12.2024

Selenskyj dankt Scholz und Deutschland für anhaltende Unterstützung / Foto: Anatolii STEPANOV - AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Kiew ausdrücklich für die deutsche Unterstützung im Kampf gegen die russischen Invasionstruppen bedankt. "Olaf, ich möchte dir persönlich danken", sagte Selenskyj am Montag in seiner abendlichen Videoansprache. "Danke, Deutschland", fügte er hinzu. Er sei dankbar, dass Deutschland "so fest an unserer Seite steht". In Europa sei Deutschland "mit fast 30 Milliarden Euro die Nummer eins bei der Hilfe für die Ukraine", sagte Selenskyj.

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Scholz hatte der Ukraine bei seinem zweiten Besuch in Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs am Montag Deutschlands anhaltende Unterstützung zugesichert. Er sagte Kiew weitere Rüstungsgüter mit einem Wert von 650 Millionen Euro zu, die noch im Dezember geliefert werden sollen.

Nach Angaben der Bundesregierung handelt es sich dabei um Lieferungen, die großenteils bereits im Oktober angekündigt worden waren. Deutschland will der Ukraine demnach unter anderem Panzer, Luftabwehrsysteme und Drohnen bereitstellen.

Für die Ukraine sei es "von entscheidender Bedeutung, dass der Umfang der deutschen Unterstützung in Zukunft nicht abnimmt", sagte Selenskyj in seiner Videobotschaft. Dies wäre das "wichtigste Signal" an alle Partner der Ukraine.

Bei dem Treffen mit Scholz in Kiew hatte der ukrainische Präsident seine Bitte um die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper bekräftigt. Diese könnten helfen, mehr militärische Ziele in Russland zu treffen, sagte er.

Die Taurus-Debatte war wieder aufgeflammt, nachdem die USA der Ukraine vor zwei Wochen die Erlaubnis erteilt hatten, US-Raketen vom Typ ATACMS gegen Ziele auch im russischen Hinterland einzusetzen. Die Taurus-Marschflugkörper haben eine noch größere Reichweite als die ATACMS. Scholz lehnt eine Lieferung von Waffen großer Reichweite aber aus Furcht vor einer Eskalation des Krieges weiterhin ab.

R.Lagomarsino--PV

Nach Ausweisung von Journalistin: Russland wirft Frankreich "politische Verfolgung" vor

Nach der Ausweisung der Kreml-treuen Journalistin Xenia Fedorova aus Frankreich hat Moskau Paris eine "politische Verfolgung" von Medienschaffenden vorgeworfen. "Jede abweichende Meinung wird als russische Propaganda bezeichnet, worauf Versuche folgen, Journalisten und ganze Medien zu vertreiben", sagte der stellvertretende Sprecher des russischen Außenministeriums, Alexej Fadejew, am Donnerstag. Es gebe in Frankreich eine "Zensur von Meinungen, die nicht der offiziellen Linie entsprechen".

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Im Krieg gegen den Iran haben die US-Streitkräfte Medienberichten zufolge große Teile ihrer Munitionsvorräte verschossen. Ein Mangel an Raketen habe US-Präsident Donald Trump von weiteren Angriffen abgehalten, schrieb etwa die "Washington Post". Trump wies die Berichte am Donnerstag zurück und drohte den Journalisten mit langen Haftstrafen. Nachdem sich der Iran und Oman auf eine neue Route durch die Straße von Hormus geeinigt hatten, hofft Vermittler Pakistan unterdessen auf neue Verhandlungen zwischen Washington und Teheran.

Fund von Sprengstoffdrohne sorgt für Debatte über Luftsicherheit

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