CDU und SPD in Sachsen einigen sich auf Koalitionsvertrag für Minderheitsregierung

Pallade Veneta - CDU und SPD in Sachsen einigen sich auf Koalitionsvertrag für Minderheitsregierung

POLITIK 04.12.2024

CDU und SPD in Sachsen einigen sich auf Koalitionsvertrag für Minderheitsregierung / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

In Sachsen haben sich die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer und die SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Der Inhalt des Vertrags soll am Mittwochnachmittag in Dresden vorgestellt werden, wie die SPD in der Landeshauptstadt mitteilte. Die beiden Parteien wollen nach der Landtagswahl vom 1. September im Freistaat eine Minderheitsregierung bilden.

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Die Koalitionsverhandlungen liefen gut zwei Wochen. CDU und SPD hatten nach der Wahl zunächst auch Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) geführt, diese scheiterten aber unter anderem wegen Differenzen beim Thema Friedenspolitik. Ein Termin für die Ministerpräsidentenwahl stand zunächst noch nicht fest. Nach der Landesverfassung wäre dafür bis Anfang Februar Zeit. Da CDU und SPD zur Mehrheit im Landtag zehn Stimmen fehlen, benötigen sie Unterstützung aus anderen Fraktionen.

D.Vanacore--PV

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