Pistorius hält deutsche Beteiligung an einer Ukraine-Friedenstruppe für offen

Pallade Veneta - Pistorius hält deutsche Beteiligung an einer Ukraine-Friedenstruppe für offen

POLITIK 05.12.2024

Pistorius hält deutsche Beteiligung an einer Ukraine-Friedenstruppe für offen / Foto: Daniel ROLAND - AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält eine deutsche Beteiligung an einer möglichen Friedenstruppe für die Ukraine nach Kriegsende für offen. "Wir bereiten uns vor, wir spielen die Szenarien durch, aber das machen wir vertraulich", sagte Pistorius am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk. Nun sei noch nicht der Zeitpunkt gekommen, öffentlich über Szenarien zu diskutieren. Die Antwort auf die Frage nach einer militärischen Beteiligung an einer Friedenstruppe werde am Ende davon abhängen, "wie die Bedingungen sind".

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Es gebe hier aktuell noch "viele Wenn-Fragen und Falls-Fragen", sagte Pistorius. Er fügte hinzu: "Falls es zum Waffenstillstand kommt und falls es dann dazu kommt, dass jemand - wer auch immer - friedenssichernde Maßnahmen mit militärischen Mitteln dort vorsieht, hängt das von der Art des Mandats ab, vom Umfang, von den Anforderungen, von der Akzeptanz durch die heute kriegsführenden Parteien."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte es am Vortag bei einem Auftritt vor dem Bundestag als "unangemessen" abgelehnt, über eine deutsche Beteiligung an einer möglichen Friedenstruppe für die Ukraine zu diskutieren. Dem vorausgegangen waren Äußerungen von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die so interpretiert worden waren, dass Baerbock sich eine deutsche Beteiligung an einer Friedenstruppe vorstellen könne.

"Baerbock hat sich sehr allgemein geäußert", sagte Pistorius dazu am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Und der Kanzler habe "zu Recht" gesagt, dass es um zwei verschiedene Dinge gehe. "Das eine sind Bodentruppen jetzt - das schließt Deutschland aus. Das andere ist: Was ist am Ende der Kampfhandlungen?", fügte der Minister hinzu. "Darüber wird man reden müssen, wenn es soweit ist, aber nicht über die Köpfe der Beteiligten hinweg." Es müsse "über alles" nachgedacht werden, aber das "heißt ja nicht, dass wir alle Szenarien offenlegen".

O.Merendino--PV

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