Söder widerspricht Merz: Habeck und Grüne gehören in die Opposition

Pallade Veneta - Söder widerspricht Merz: Habeck und Grüne gehören in die Opposition

POLITIK 05.12.2024

Söder widerspricht Merz: Habeck und Grüne gehören in die Opposition / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

CSU-Chef Markus Söder hat sich entschieden gegen die Haltung von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) gewandt, ein schwarz-grünes Regierungsbündnis nach den Neuwahlen zumindest zu prüfen. "Mit der CSU gibt es kein Schwarz-Grün", sagte Söder am Donnerstag in einem auf X veröffentlichten Video. Seine Partei werde verhindern, dass Robert Habeck (Grüne) erneut Wirtschaftsminister werde. "Am besten bitte in die Opposition, denn da gehören die Grünen hin."

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Söder reagierte damit offenbar auf Äußerungen von Merz am Mittwochabend. Er hatte in der ARD-Sendung "Maischberger" gesagt, es stehe "nirgendwo aufgeschrieben", dass die CSU eine schwarz-grüne Regierung verhindern werde. Auch Söder habe sich "vor einigen Tagen sehr viel differenzierter geäußert" und auch nicht gesagt, dass Habeck weg müsse.

"Entscheidend ist, was wir in einem möglichen Koalitionsvertrag aufschreiben", betonte Merz. "Und da brauchen wir gerade in der Wirtschaftspolitik einen Politikwechsel in Deutschland - mit Habeck oder ohne Habeck - das muss Habeck entscheiden, wenn er noch dabei ist."

Söder wiederum machte Habeck am Donnerstag erneut für die "tiefgreifende Rezession" verantwortlich. Der Minister sei für eine Reihe von Fehlentscheidungen verantwortlich, sagte der CSU-Chef. Er nannte das Heizgesetz und den "völlig verunglückten" Atomausstieg. Nun komme die "Pleite" um die Batteriefabrik des schwedischen Herstellers Northvolt in Schleswig-Holstein hinzu, durch die 600 Millionen Euro Fördergelder auf dem Spiel stünden.

"Sorry, das ist einfach inkompetent", sagte Söder. "Robert Habeck kann keine Wirtschaftspolitik. Warum sollen die Grünen, warum soll Robert Habeck weiter in der Regierung bleiben?"

C.Conti--PV

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