Selenskyj bezeichnet Treffen mit Trump und Macron als "gut und produktiv"

Pallade Veneta - Selenskyj bezeichnet Treffen mit Trump und Macron als "gut und produktiv"

POLITIK 07.12.2024

Selenskyj bezeichnet Treffen mit Trump und Macron als "gut und produktiv" / Foto: JULIEN DE ROSA - AFP

Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat sein Treffen mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron als "produktiv" bezeichnet. "Ich hatte ein gutes und produktives trilaterales Treffen mit Präsident Donald Trump und Präsident Emmanuel Macron im Elysée-Palast", erklärte Selenskyj nach der Begegnung in Online-Netzwerken.

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"Wir alle wollen, dass dieser Krieg so bald wie möglich und auf gerechte Weise beendet wird", fügte er hinzu. Bei dem Gespräch seien die "Situation vor Ort" und Möglichkeiten für "einen gerechten Frieden" erörtert worden. Macron rief dazu auf, das gemeinsame Engagement "für Frieden und Sicherheit fortzusetzen".

Anlass der Besuche von Trump und Selenskyj ist die feierliche Wiedereröffnung der Pariser Kathedrale Notre-Dame am Abend. Die gotische Kirche war 2019 durch ein Feuer schwer beschädigt worden, in der Folge wurde sie mit Hilfe von Spenden aus aller Welt in Höhe von 846 Millionen Euro aufwändig restauriert.

An der Zeremonie zur Wiedereröffnung mit rund 3000 Gästen nehmen außer Macron, Trump und Selenskyj etwa 40 Staats- und Regierungschef teil, darunter Bundespräsident Frank-Walter, Italiens Präsident Sergio Mattarella und der polnische Präsident Andrzej Duda. US-Präsident Joe Biden lässt sich von seiner Frau Jill vertreten.

Für Trump ist der Besuch in Paris die erste Auslandsreise und die erste Begegnung mit vielen seiner künftigen Amtskolleginnen und -kollegen seit seiner Wahl Anfang November. Er will sich unter anderem in der Ukraine-Politik von seinem Vorgänger Joe Biden absetzen.

Im Wahlkampf hatte der Republikaner angekündigt, den Krieg schon vor seiner Vereidigung zu beenden, ohne jedoch zu erklären wie. Es wird befürchtet, dass der künftige US-Präsident die massiven Ukraine-Hilfen seines Landes kürzt und Kiew so zur Anerkennung von Gebietsverlusten an Russland gezwungen sein könnte.

R.Zaccone--PV

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren mit Schweigeminute

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 haben die Menschen in dem Land der Opfer gedacht. Am Gedenkort des Nova-Musikfestivals nahe des Kibbuz Reim im Süden des Landes hielten die Anwesenden um genau 06.29 Uhr, dem Beginn der Massaker vor drei Jahren, eine Schweigeminute ab und neigten inmitten der Porträts ihrer getöteten Familienangehörigen und Freunde ihre Köpfe.

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.