Biden: Sturz Assads eröffnet "historische Gelegenheit" für Syrien

Pallade Veneta - Biden: Sturz Assads eröffnet "historische Gelegenheit" für Syrien

POLITIK 08.12.2024

Biden: Sturz Assads eröffnet "historische Gelegenheit" für Syrien / Foto: Chris Kleponis - AFP

US-Präsident Joe Biden hat den Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und die damit verbundene "historische Gelegenheit" für die Menschen in Syrien begrüßt. "Der Sturz des Regimes ist ein fundamentaler Akt der Gerechtigkeit", sagte Biden am Sonntag in Washington. Nun habe "das leidgeprüfte syrische Volk" die Chance auf eine bessere Zukunft. Assad müsse für seine Taten "zur Rechenschaft gezogen" werden, sagte der scheidende US-Präsident.

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Die USA würden "mit allen syrischen Gruppen" Kontakt suchen, um unter der Schirmherrschaft der UNO "einen Übergang weg vom Assad-Regime hin zu einem unabhängigen, souveränen" Syrien zu schaffen, das eine neue Verfassung bekommen solle. Zugleich warnte Biden, einige der Gruppen, die zum Sturz Assads beigetragen haben, wiesen eine "schlimme Bilanz des Terrors" auf.

C.Conti--PV

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren mit Schweigeminute

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 haben die Menschen in dem Land der Opfer gedacht. Am Gedenkort des Nova-Musikfestivals nahe des Kibbuz Reim im Süden des Landes hielten die Anwesenden um genau 06.29 Uhr, dem Beginn der Massaker vor drei Jahren, eine Schweigeminute ab und neigten inmitten der Porträts ihrer getöteten Familienangehörigen und Freunde ihre Köpfe.

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.