Bundespräsident Steinmeier reist nach Nigeria, Südafrika und Lesotho

Pallade Veneta - Bundespräsident Steinmeier reist nach Nigeria, Südafrika und Lesotho

POLITIK 10.12.2024

Bundespräsident Steinmeier reist nach Nigeria, Südafrika und Lesotho / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bricht am Dienstag zu einer fünftägigen Reise nach Nigeria, Südafrika und ins Königreich Lesotho auf. Erste Station ist Nigeria, wo Steinmeier nach Angaben des Bundespräsidialamts in der Hauptstadt Abuja Staatschef Bola Tinubu sowie den Vorsitzenden der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas), Omar Touray, treffen wird. Anschließend werde der Bundespräsident in Lagos unter anderem mit Wirtschaftsvertretern zusammenkommen.

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Bei seiner nächsten Station in Südafrika will Steinmeier den Angaben zufolge Präsident Cyril Ramaphosa treffen. Südafrika übernimmt 2025 die Präsidentschaft in der G20-Gruppe großer Industrie- und Schwellenländer. Zum Abschluss der Afrika-Reise will Steinmeier als bisher erster Bundespräsident Lesotho besuchen. Dort soll er von König Letsie III. empfangen werden.

P.Colombo--PV

Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Überfalls vor drei Jahren mit Schweigeminute

Am dritten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 haben die Menschen in dem Land der Opfer gedacht. Am Gedenkort des Nova-Musikfestivals nahe des Kibbuz Reim im Süden des Landes hielten die Anwesenden um genau 06.29 Uhr, dem Beginn der Massaker vor drei Jahren, eine Schweigeminute ab und neigten inmitten der Porträts ihrer getöteten Familienangehörigen und Freunde ihre Köpfe.

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.