Russischer Ex-Präsident Medwedew zu Besuch in China

Pallade Veneta - Russischer Ex-Präsident Medwedew zu Besuch in China

POLITIK 11.12.2024

Russischer Ex-Präsident Medwedew zu Besuch in China / Foto: Yekaterina SHTUKINA - POOL/AFP

Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew ist zu Gesprächen nach Peking gereist. Medwedews Chinabesuch sei "ein wichtiger hochrangiger Austausch zwischen China und Russland", sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, am Mittwoch. Details über den Ablauf des Besuchs oder geplante Treffen nannte sie nicht.

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Die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass hatte zuvor berichtet, dass Medwedews Besuch Gespräche mit "hochrangigen chinesischen Regierungsvertretern" beinhalten werde.

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 bemüht sich China, in dem Krieg neutral zu erscheinen. Peking bleibt jedoch ein enger politischer und wirtschaftlicher Partner Moskaus und wird von einigen Nato-Mitgliedern als "Ermöglicher" des Krieges bezeichnet.

Medwedew war von 2008 bis 2012 russischer Präsident und danach bis 2020 Ministerpräsident unter Wladimir Putin. Inzwischen ist er stellvertretender Leiter des russischen Sicherheitsrats. Medwedew gilt als einer der lautesten Unterstützer des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und kritisiert den Westen immer wieder in aufrührerischen Beiträgen in Onlinediensten.

F.M.Ferrentino--PV

Bundestags-Debatte zu drittem Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel

Drei Jahre nach dem Überfall der radikalislamischen Hamas auf Israel debattiert der Bundestag am Mittwoch (17.30 Uhr) über den Kampf gegen Antisemitismus und den Schutz jüdischen Lebens in Deutschland. Zu Beginn der Parlamentssitzung (14.00 Uhr) stellen sich die Bundesminister für Wirtschaft und Verkehr, Katherina Reiche und Steffen Bilger (beide CDU) den Fragen der Abgeordneten.

Bundesgerichtshof prüft Verurteilung wegen Handels mit Dopingmittel Ibutamoren

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Karlsruhe über die Verurteilung von zwei Angeklagten, die mit Dopingmitteln gehandelt haben sollen. Das Landgericht in Frankfurt am Main verhängte Haftstrafen gegen sie - unter anderem, weil sie Präparate mit dem Mittel Ibutamoren verkauft hätten. Dieses Mittel, auch MK-677 genannt, soll den Muskelaufbau beschleunigen. Es gilt als riskant für die Gesundheit und ist verboten. (Az. 2 StR 276/25)

Thüringer Landtag entscheidet über AfD-Antrag zu Parlamentsauflösung

Im Thüringer Landtag stimmen die Abgeordneten am Mittwoch (12.00 Uhr) über einen Antrag der AfD-Fraktion zur Auflösung des Parlaments ab. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete den Vorstoß mit dem Zerfall der BSW-Fraktion, womit aus Sicht der AfD auch die CDU-geführte Landesregierung keine Legitimation mehr hat. Mit der Auflösung des Parlaments will die AfD eine Neuwahl ermöglichen. Allerdings dürfte der Antrag kaum Erfolg haben. Eine Auflösung des Landtags müsste mit einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder beschlossen werden.

Koalitionsausschuss trifft sich am Mittwochabend im Kanzleramt

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