Ukrainischer Regierungschef hofft auf Rückkehr der Geflohenen aus Deutschland

Pallade Veneta - Ukrainischer Regierungschef hofft auf Rückkehr der Geflohenen aus Deutschland

POLITIK 11.12.2024

Ukrainischer Regierungschef hofft auf Rückkehr der Geflohenen aus Deutschland / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hofft auf die schnelle Rückkehr aller nach Deutschland geflüchteten Ukrainer in ihr Heimatland. Seine Regierung sei "absolut daran interessiert, alle Ukrainer in unser Land zurückzuholen, die in den ersten Tagen des Kriegs oder auch danach geflohen sind", sagte Schmyhal am Mittwoch in einem Interview mit den Sendern RTL und ntv. Darüber habe er bei seinem Besuch in Berlin auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gesprochen.

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"Alle ukrainischen Geflüchteten sind in der Ukraine herzlich willkommen, während oder auch nach diesem Krieg, wir warten auf diese Menschen", sagt Schmyhal. Auch über technische Details der Rückkehr habe Kiew mit der Bundesregierung bereits gesprochen: "Wir haben mit der deutschen Seite und unserem neuen Minister für nationale Einheit vereinbart, zusammenzuarbeiten und Lösungen zu finden, wie wir alle Ukrainer so schnell wie möglich zurückbringen können", sagte Schmyhal.

Schmyhal war anlässlich des deutsch-ukrainischen Wirtschaftsforums nach Berlin gereist. Kanzler Scholz stellte bei dem Treffen weitere deutsche Hilfen für die Ukraine in Aussicht.

R.Lagomarsino--PV

Trump will für Wahlspots offenbar doch Steuerzahler zur Kasse bitten

In einer erneuten Kehrtwende will US-Präsident Trump nun offenbar doch die Steuerzahler bei der Finanzierung von Werbespots für sich vor den anstehenden Kongress-Zwischenwahlen zur Kasse bitten. Der Präsident werde die Steuerzahler nicht für bereits ausgestrahlte politische Werbespots entschädigen, teilte das Weiße Haus am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP mit. Demnach bezog sich Trumps Beitrag vom Vortag "nicht auf eine Rückerstattung".

Merz: Regierung wird Antisemitismus mit allem in ihrer Macht Stehenden bekämpfen

Zum dritten Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den weiteren Einsatz der Regierung gegen Antisemitismus bekräftigt. "Die Bundesregierung wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um Antisemitismus in all seinen neuen und alten Formen konsequent zu bekämpfen", erklärte Merz am Mittwoch. "Jüdinnen und Juden müssen in ganz Deutschland ohne Angst leben können. Jüdisches Leben muss sich in unserer Gesellschaft weiter entfalten können."

Russischer Geschäftsmann: Trumps Sohn hat Kosten für Hochzeitsfeier beglichen

Der russische Geschäftsmann Umar Kremlew hat bestätigt, dass der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump ihm die Kosten seiner Hochzeitsfeierlichkeiten zurückerstattet hat. "Er hat das Geld zurückgezahlt, das ich für das Geschenk ausgegeben habe", sagte Kremlew am Dienstag mit Blick auf Donald Trump Jr. bei einer Pressekonferenz im türkischen Istanbul. Er betonte zugleich, er sehe keinen Grund, warum das Geld überhaupt habe zurückgezahlt werden müssen.

Dritter Jahrestag des 7. Oktobers: Wadephul warnt vor Anstieg von Antisemitismus

Anlässlich des dritten Jahrestages des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor einem Anstieg von Antisemitismus in Deutschland gewarnt. "An diesem Tag bin ich mir auch schmerzhaft bewusst, dass wir seitdem einen entsetzlichen Anstieg von Antisemitismus erleben. Auch in unserem Land", sagte Wadephul in einem am Dienstag im Onlinedienst Instagram veröffentlichten Video.