Thüringen: Voigt stellt sich im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten

Pallade Veneta - Thüringen: Voigt stellt sich im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten

POLITIK 12.12.2024

Thüringen: Voigt stellt sich im Landtag der Wahl zum Ministerpräsidenten / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Gut drei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen wählt das Parlament am Donnerstag (10.00 Uhr) einen Ministerpräsidenten. CDU-Landeschef Mario Voigt will neuer Regierungschef werden, nachdem die rot-rot-grüne Regierung von Amtsvorgänger Bodo Ramelow (Linke) bei der Landtagswahl am 1. September abgewählt wurde. Die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD unterzeichneten am Mittwoch ihren ausgehandelten Koalitionsvertrag.

Textgröße ändern:

Den drei künftigen Regierungspartnern fehlt eine Stimme zur eigenen Mehrheit. Die Ministerpräsidentenwahl wird daher mit Spannung erwartet, weil CDU, BSW und SPD in den ersten beiden Wahlgängen nicht über die nötige absolute Mehrheit verfügen. Im dritten Wahlgang würde auch die einfache Stimmenmehrheit der Koalitionsfraktionen reichen. Im Anschluss sollen der neue Regierungschef und das Kabinett vereidigt werden.

R.Zarlengo--PV

Steinmeier-Nachfolge: Özdemir spricht sich für eine Frau aus

Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) hat sich für eine Frau als Nachfolgerin von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgesprochen. "Nach zwölf Männern im Amt des Bundespräsidenten fände ich es ein starkes und wichtiges Zeichen, wenn Deutschland erstmals eine Bundespräsidentin bekäme", sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Es gibt in unserem Land so viele herausragende Frauen, die die Erfahrung, die Autorität und die verbindende Kraft für dieses Amt mitbringen."

US-Kriegsschiffe der neuen "Trump"-Klasse könnten 275 Milliarden Dollar kosten

Die von US-Präsident Donald Trump geplanten und nach ihm benannten neuen Kriegsschiffe für die Armee könnten 275 Milliarden Dollar (rund 238 Milliarden Euro) kosten. Das teilte die Behörde CBO am Mittwoch mit, die den US-Kongress in Haushalts- und Wirtschaftsfragen berät. Die Schiffe der "Trump"-Klasse wären somit die teuersten US-Kriegsschiffe aller Zeiten.

Dobrindt: Drohnen-Vorfall in Leipzig ist "neue Gefahrenqualität"

Der Fund einer Drohne mit mutmaßlicher Sprengvorrichtung am Leipziger Flughafen stellt nach den Worten von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) "eine neue Gefahrenqualität" dar. Es sei seine Einschätzung, "dass wir es hier mit einem hybriden Anschlagsszenario zu tun haben", sagte Dobrindt am Mittwochabend am Flughafen Leipzig/Halle. Dass eine Drohne "bewaffnet mit Sprengstoff sich hier auf einem Flughafengelände befindet, das ist ein neues Bedrohungsszenario".

Netanjahu stellt sich gegen US-Plan zum Gazastreifen - Armeechef: Gehen "proaktiv" vor

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat sich gegen den Plan von US-Präsident Donald Trump zur Entwaffnung der islamistischen Hamas im Gazastreifen gestellt. "Wir haben nicht zugestimmt, es ist nicht unser Entwurf", sagte Netanjahu in einem in der Nacht zu Mittwoch veröffentlichten Online-Video. Israels Armeechef Ejal Samir bekräftigte, dass die Streitkräfte des Landes weiterhin "proaktiv" im Gazastreifen vorgehen würden. Die Verantwortlichen für den Hamas-Großangriff vom 7. Oktober 2023 würden "weiter aufgespürt".