Wagenknecht: Streit um Positionierung des BSW in Thüringen "war nicht gut"

Pallade Veneta - Wagenknecht: Streit um Positionierung des BSW in Thüringen "war nicht gut"

POLITIK 12.12.2024

Wagenknecht: Streit um Positionierung des BSW in Thüringen "war nicht gut" / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat eingeräumt, dass die Auseinandersetzungen über die Positionierung ihrer Partei in den Koalitionsverhandlungen in Thüringen dem BSW geschadet haben. "Der Streit war nicht gut", sagte Wagenknecht der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag. "Aber er hat dazu geführt, dass nachverhandelt wurde und CDU und SPD uns mehr entgegenkommen mussten", zeigte sie sich überzeugt.

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CDU, BSW und SPD hatten sich in Thüringen nach wochenlangen Verhandlungen im November auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Während der Gespräche gab es beim BSW auch interne Querelen: Die BSW-Bundesspitze um Parteigründerin Wagenknecht hielt erste Entwürfe für unzureichend, woraufhin die Verhandlungen zwischenzeitlich ins Stocken gerieten.

Für Donnerstag ist die Wahl von Thüringens CDU-Chef Mario Voigt zum neuen Ministerpräsidenten geplant. Neben Thüringen ist das BSW auch in Brandenburg an der Landesregierung beteiligt.

In bundesweiten Umfragen ging es für die noch junge Partei zuletzt abwärts. Wagenknecht erklärte dies in der "Süddeutschen Zeitung" mit den unterschiedlichen Erwartungen der Wählerinnen und Wähler, was das Regieren angehe. "Auch der Streit hat geschadet", fügte sie hinzu.

"Aber wir stehen mit Ausnahme eines Instituts bei fünf bis acht Prozent", zeigte sich die Parteigründerin zugleich zufrieden. "Für eine Partei, die es kein Jahr gibt, sind das hohe Werte."

H.Ercolani--PV

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