Blinken warnt vor neuen Konflikten in Syrien

Pallade Veneta - Blinken warnt vor neuen Konflikten in Syrien

POLITIK 12.12.2024

Blinken warnt vor neuen Konflikten in Syrien / Foto: ANDREW CABALLERO-REYNOLDS - POOL/AFP

US-Außenminister Antony Blinken hat nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad vor neuen Konflikte in Syrien gewarnt. Bei einem Besuch in Jordanien am Donnerstag verwies er auf die jüngsten Militäraktivitäten Israels und der Türkei auf syrischem Gebiet. Es sei "sehr wichtig, dass wir alle versuchen, sicherzustellen, dass wir keine zusätzlichen Konflikte auslösen", sagte Blinken.

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Zugleich verteidigte er die massiven israelischen Luftangriffe auf Ziele in Syrien. Das Ziel Israels sei es, sicherzustellen, dass die von der syrischen Armee zurückgelassene militärische Ausrüstung "nicht in falsche Hände gerät - in die von Terroristen, Extremisten und so weiter". Die USA würden mit Israel und anderen über das weitere Vorgehen sprechen.

Um ein Wiedererstarken der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) nach dem Sturz von Assad zu verhindern, sei die Rolle der von den Kurden angeführten und von den USA unterstützten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) "entscheidend".

Am 27. November hatten die islamistische Gruppierung Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Milizen eine Großoffensive im Norden Syriens gestartet und am Sonntag die syrische Hauptstadt Damaskus eingenommen und Machthaber Assad gestürzt. Dieser floh nach Russland. Seither hat eine von Islamisten angeführte Übergangsregierung die Macht in Damaskus übernommen.

D.Bruno--PV

Merz: Regierung wird Antisemitismus mit allem in ihrer Macht Stehenden bekämpfen

Zum dritten Jahrestag des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) den weiteren Einsatz der Regierung gegen Antisemitismus bekräftigt. "Die Bundesregierung wird alles in ihrer Macht Stehende tun, um Antisemitismus in all seinen neuen und alten Formen konsequent zu bekämpfen", erklärte Merz am Mittwoch. "Jüdinnen und Juden müssen in ganz Deutschland ohne Angst leben können. Jüdisches Leben muss sich in unserer Gesellschaft weiter entfalten können."

Russischer Geschäftsmann: Trumps Sohn hat Kosten für Hochzeitsfeier beglichen

Der russische Geschäftsmann Umar Kremlew hat bestätigt, dass der älteste Sohn von US-Präsident Donald Trump ihm die Kosten seiner Hochzeitsfeierlichkeiten zurückerstattet hat. "Er hat das Geld zurückgezahlt, das ich für das Geschenk ausgegeben habe", sagte Kremlew am Dienstag mit Blick auf Donald Trump Jr. bei einer Pressekonferenz im türkischen Istanbul. Er betonte zugleich, er sehe keinen Grund, warum das Geld überhaupt habe zurückgezahlt werden müssen.

Dritter Jahrestag des 7. Oktobers: Wadephul warnt vor Anstieg von Antisemitismus

Anlässlich des dritten Jahrestages des Hamas-Großangriffs auf Israel am 7. Oktober 2023 hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) vor einem Anstieg von Antisemitismus in Deutschland gewarnt. "An diesem Tag bin ich mir auch schmerzhaft bewusst, dass wir seitdem einen entsetzlichen Anstieg von Antisemitismus erleben. Auch in unserem Land", sagte Wadephul in einem am Dienstag im Onlinedienst Instagram veröffentlichten Video.

AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU

Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt auch Klärungsbedarf bei der CDU. Dass Rausch mit deutlich mehr als den AfD-Stimmen gewählt wurde, "wirft sehr drängende Fragen auf", erklärte Klingbeil am Dienstag. "Nicht nur das BSW, sondern auch die CDU muss dringend erklären, wie es dazu kommen konnte."